• EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tfahrzeugen sowie Systemen, selbstständigen technischen Einheiten und Bauteilen nach der Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für z...

• BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...t in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung.

• DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tanzen, Netzmittel, Trennmittel, Haftmittel, Mittel zur Wirksamkeitssteuerung, Granulierung oder Staubbindung, Trägersubstanzen, Formulierungshilfsstoffe, Vergällungsmittel oder Farbstoffe, ...

• DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)

  ...ten fälligen Schuld nicht ausreichen, werden zunächst auf das Darlehen, dann auf die Kosten und zuletzt auf die Zinsen angerechnet. (3) Bei mehreren gleichartigen Darlehen ist das ältere vor...

• BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)

  ...tion im Naturhaushalt erfüllen können; nicht mehr genutzte versiegelte Flächen sind zu renaturieren, oder, soweit eine Entsiegelung nicht möglich oder nicht zumutbar ist, der natürlichen Entwicklung z...

• BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)

  ...1) Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen. Die Bodenschätzung dient auch nichtste...

• FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...tische Selbsteinschätzung, 5. Bereitschaft und Fähigkeit zum rücksichtsvollen und partnerschaftlichen Verhalten und das Bewusstsein für die ...

• FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...tografen und der Fotografin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...tzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vielfalt zu erhalten...

• FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...t anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.

• GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)

  ...th, Konzell, Loitzendorf, Mariaposching, Mitterfels, Neukirchen, Niederwinkling, Parkstetten, Perasdorf, Rattenberg, Rattiszell, Sankt Englmar, Schwarzach, Stallwang, Steinach, Wiesenfelden, Windberg ...

• GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...taatlich anerkannt.

• GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Za...

• HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...tung in Abstimmung mit den mit Arbeitssicherheit befassten Stellen und Personen innerhalb und außerhalb des Betriebes; Erkennen betriebsbedingter Umweltbelastungen und Beachten der Umweltschutzbestimm...

• GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)

  ...tz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Behörden zählen nicht die in den Absätzen 2 bis 5 aufgeführten Behörden. (2) Für Amtshandlungen im Rahmen der Zuständigkeit nach § 11 der Gefahrgutv...

• FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)

  ...tlichen Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.

• GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...tung und Instandhaltung der eingesetzten Geräte und Systeme als Teil des Qualitätsmanagements berücksichtigen und Maßnahmen ergreifen, Vorschriften zum Datenschutz beachten ...

• KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)

  ...tenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Sie erbringt nach den folgenden Vorschriften Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, zur betrieblichen Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbeding...