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UmwAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2002, 2349 - 2354) ...
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UmweltHG Anhang 2 (zu § 19 UmweltHG) (Law)
1. Anlagen, für die gemäß den §§ 1, 7 der Störfall-Verordnung eine Sicherheitsanalyse anzufertigen ist ...
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UStDV 1980 § 21 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen (Law)
Bei einer Leistung, die sich auf einen Gegenstand der Ausfuhr, auf einen Gegenstand der Einfuhr in das Gebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder auf einen eingeführten Gege...
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FzTV Anlage 2 Teil 1 (zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2, § 7 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2153 ...
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BauSparkG § 2 Zulassung zum Geschäftsbetrieb; Rechtsform (Law)
(1) Wer das Bauspargeschäft betreiben will, bedarf der schriftlichen oder elektronischen Erlaubnis der Aufsichtsbehörde. Zusätzlich zu den in § 32 des Kreditwesengesetzes genannten Voraus...
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AltZertG § 2 Begriffsbestimmungen zum Basisrentenvertrag (Law)
(1) Ein Basisrentenvertrag im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn zwischen dem Anbieter und einer natürlichen Person (Vertragspartner) eine Vereinbarung in deutscher Sprache geschlossen wird, die di...
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BBankG § 2 Rechtsform, Grundkapital und Sitz (Law)
Die Deutsche Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts. Ihr Grundkapital im Betrage von 2,5 Milliarden Euro steht dem Bund zu. Die Bank hat ihren Sitz in Frankf...
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BBauG § 2 Aufstellung der Bauleitpläne (Law)
(1) Die Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, ist ortsüblich bekannt zu machen. (2) Die Bauleitpläne benach...
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BBhV § 2 Beihilfeberechtigte Personen (Law)
(1) Soweit nicht die Absätze 2 bis 5 etwas anderes bestimmen, ist beihilfeberechtigt, wer im Zeitpunkt der Leistungserbringung 1. ...
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AugenoptAusbV § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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AbgG § 2 Schutz der freien Mandatsausübung (Law)
(1) Niemand darf gehindert werden, sich um ein Mandat im Bundestag zu bewerben, es zu erwerben, anzunehmen oder auszuüben. (2) Benachteiligungen am Arbeitsplatz im Zusammenhang mit der Bewer...
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BDG § 2 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt für die 1. von Beamten während ihres Beamtenverhältnisses begangenen Dienstvergehen (§ 77 Abs. 1 des Bund...
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BergMAusbV § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
Die Ausbildung dauert zwei Jahre. Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Vortrieb und Gewinnung und ...
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BGBEG § 2 Allgemeine Form (Law)
Die Informationen und Vertragsbedingungen sind in einer Amtssprache des Mitgliedstaats der Europäischen Union oder des Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, in dem der Za...
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ErstrG § 2 Löschung von eingetragenen Warenzeichen (Law)
(1) Die Löschung eines nach § 1 erstreckten Warenzeichens, das auf Grund einer in der Zeit vom 1. Juli bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 eingereichten Anmeldung eingetragen worden ist, kann ein Dritt...
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ESBO § 2 Allgemeine Anforderungen (Law)
Die Vorschriften des § 2 der EBO gelten entsprechend.
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EStG § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen (Law)
(1) 1 Der Einkommensteuer unterliegen 1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, ...
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EuWG § 2 Wahlsystem, Sitzverteilung (Law)
(1) Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. Jeder Wäh...
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BSHGebV § 2 Gebühren und Auslagen (Law)
(1) Die gebührenpflichtigen Tatbestände und Gebührensätze ergeben sich aus dem anliegenden Gebührenverzeichnis. (2) Auslagen werden nach Maßgabe des § 10 Absatz 1 Nummer 2 bis 6 und 8 des Ve...
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DrechslAusbV § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
Die Ausbildung dauert 3 Jahre. Nach dem dritten Ausbildungshalbjahr kann für die Dauer eines Jahres zwischen den Fachrichtungen 1. ...