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IfSG § 45 Ausnahmen (Law)
(1) Einer Erlaubnis nach § 44 bedürfen nicht Personen, die zur selbständigen Ausübung des Berufs als Arzt, Zahnarzt oder Tierarzt berechtigt sind, für mikrobiologische Untersuchungen zur orientierende...
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PKDBSa § 45 Leitung (Law)
(1) Der Vorsitzende des Kuratoriums oder dessen Stellvertreter oder ein anderes Mitglied des Kuratoriums leitet die Hauptversammlung. (2) Über die Versammlung ist eine Niederschrift anzufert...
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PatAnwO § 45 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...§ 278 oder § 831 des Bürgerlichen Gesetzbuchs einzustehen hat. (2) Der Versicherungsvertrag hat Versicherungsschutz für jede einzelne Pflichtverletzung zu gewähren, die gesetzliche Haftpflic...
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BeurkG § 45 Aushändigung der Urschrift (Law)
(1) Die Urschrift der notariellen Urkunde bleibt, wenn sie nicht auszuhändigen ist, in der Verwahrung des Notars. (2) Die Urschrift einer Niederschrift soll nur ausgehändigt werden, wenn dar...
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BrennO 1998 § 45 (Law)
(weggefallen)
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JArbSchG § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte (Law)
(1) Die Ärzte, die Untersuchungen nach diesem Abschnitt vorgenommen haben, müssen, wenn der Personensorgeberechtigte und der Jugendliche damit einverstanden sind, ...
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JGG § 45 Absehen von der Verfolgung (Law)
...§ 11 Abs. 3 und § 15 Abs. 3 Satz 2 sind nicht anzuwenden. § 47 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.
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SchuldRAnpG § 45 Bauliche Maßnahmen des Nutzers (Law)
...§ 12 Abs. 3 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten baulichen Anlagen. (2) Der Errichtung eines Bauwerks stehen die in § 12 Abs. 1 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten...
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StRSaarEG § 45 Umrechnung von Jahresbeträgen (Law)
...§ 46 Abs. 1 und 2 bezeichnete Betrag von 24.000 Deutsche Mark, der in § 46 Abs. 2 Ziff. 1, Abs. 3 und 5 bezeichnete Betrag von 800 Deutsche Mark und die in § 46 Abs. 2 Ziff. 2 bezeichneten Beträge von...
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BNatSchG 2009 § 50 Anmeldepflicht bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten (Law)
...§ 49 Absatz 2 bekannt gegebenen Zollstelle anzumelden und auf Verlangen vorzuführen. Das Bundesamt für Naturschutz kann auf Antrag aus vernünftigem Grund eine andere als die in Satz 1 bezeichnete Zoll...
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BDG § 45 Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Law)
...§ 50 Abs. 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung bleibt unberührt.
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BImSchG § 45 Verbesserung der Luftqualität (Law)
...§ 48a festgelegten Immissionswerte sicherzustellen. Hierzu gehören insbesondere Pläne nach § 47. (2) Die Maßnahmen nach Absatz 1 a) ...
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PStV § 45 Angleichung von Namen (Law)
(1) Eine Namensbestimmung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche kann durch Personen erfolgen, die ihren Namen nach ausländischem Recht erworben haben und deren Name nach...
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WStrG § 45 Pflichtverletzung bei Sonderaufträgen (Law)
Nach § 44 Abs. 1, 3 bis 6 wird auch bestraft, wer als Führer eines Kommandos oder einer Abteilung, der einen Sonderauftrag selbständig auszuführen hat und auf seine erhöhte Verantwortung ...
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WVG § 45 Durchführung der Verbandsschau (Law)
(1) Der Vorstand bestimmt Ort und Zeit der Verbandsschau. Er hat die Schaubeauftragten, die Aufsichtsbehörde und sonstige Beteiligte, insbesondere technische und landwirtschaftliche Fachbehörden, rech...
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ZO-Ärzte § 45 (Law)
...§§ 36 bis 43 gelten entsprechend.
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BBankG § 45 Weitere Übergangsvorschriften (Law)
...§ 2 Satz 2 und § 27 Nr. 1, jeweils in der Fassung des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank, sind erstmals auf den Jahresabschluß zu dem Stichtag anzuwenden, der dem...
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BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)
...§ 9 des Behindertengleichstellungsgesetzes bestünde und 2. im Einzelfall der Informationsfluss zwischen Leistungserbringerin oder Leistungse...
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FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)
(1) In einer Kindschaftssache, die 1. die Übertragung oder Entziehung der elterlichen Sorge oder eines Teils der elterlichen Sor...
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HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)
Sind für die Prüfung mehrere Rechnungshöfe zuständig, so soll gemeinsam geprüft werden. Soweit nicht die Prüfung durch einen bestimmten Rechnungshof verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, können die...