-
VerkStatG § 3 Schifffahrtsstatistik (Law)
...cht nach Güter- und Ladungsart, c) Zahl und Beladungszustand nach Größe der Container und Art ...
-
VerschG § 3 (Law)
...chollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, zehn Jahre oder, wenn der Verschollene zur Zeit der Todeserklärung das achtzigste Lebensjahr vollendet hätte, fünf Jahre verstrichen sind. ...
-
WOSprAuG § 3 Wahlausschreiben (Law)
...chreiben darauf hinweisen, daß bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen die Geschlechter nach Maßgabe des § 4 Abs. 2 des Gesetzes berücksichtigt werden sollen. (4) Ein Abdruck des Wahlausschr...
-
TierSeuchSchBMV § 3 Bescheinigungen (Law)
...30 Abs. 1 Satz 1 in beglaubigter Kopie vorgelegt werden und in deutscher Sprache ausgestellt oder mit einer amtlich beglaubigten deutschen Übersetzung versehen sein. Bescheinigungen für Sendungen, die...
-
VServiceAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chtliche Vorschriften, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
-
VwGO § 3 (Law)
...cht bei Maßnahmen nach den Nummern 1, 3, 4 und 4a, wenn sich die Zuständigkeit nicht nach den bisher geltenden Vorschriften richten soll. (2) Mehrere L...
-
Grundgesetz Artikel 95 (Law)
...chtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht. Über die Berufung der Richter dieser Gerichte entscheidet der f...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
-
BäderFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...chern des technischen Betriebsablaufes, 13. Pflegen und Warten bäder- und freizeittechnischer Einrichtungen, ...
-
BAföG § 3 Fernunterricht (Law)
...3. auf die Fachhochschulreife vorbereiten, werden nach Vollendung des 19. Lebensjahres den Schülern von Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausb...
-
BApO § 3 (Law)
...chnung "Apotheker" oder "Apothekerin" darf nur führen, wer als Apotheker approbiert oder nach § 2 Abs. 2 oder Abs. 2a zur Ausübung des Apothekerberufs befugt ist.
-
BattG § 3 Verkehrsverbote (Law)
...ch Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge (ABl. L 269 vom 21.10.2000, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/33/E...
-
BauSparkG § 3 Aufsicht (Law)
...chen Aufsicht unterliegen, bleibt diese neben der Aufsicht der Aufsichtsbehörde bestehen. (3) Die Bundesanstalt entscheidet in Zweifelsfällen, ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gese...
-
BBankG § 3 Aufgaben (Law)
...chland, sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei. Sie nimmt darüber hinaus die ihr nach...
-
ÖLGKontrollStZulV § 3 Antragsinhalt (Law)
...ch Artikel 27 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen u...
-
AbgG § 3 Wahlvorbereitungsurlaub (Law)
...ch auf Fortzahlung seiner Bezüge besteht für die Dauer der Beurlaubung nicht.
-
BeamtStG § 3 Beamtenverhältnis (Law)
...chtlicher Aufgaben oder 2. solcher Aufgaben, die aus Gründen der Sicherung des Staates oder des öffentlichen Lebens nicht ausschließlich Per...
-
AGG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...ch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und die Mittel sind zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich. (3) Eine Belästigung ist eine Benachteiligung, wenn unerwünschte...
-
BergMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...cherheitseinrichtungen; 6. Maschinentechnische Grundfertigkeiten...
-
BetrAVG § 3 Abfindung (Law)
...cht auf Übertragung der Anwartschaft Gebrauch macht. (3) Die Anwartschaft ist auf Verlangen des Arbeitnehmers abzufinden, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erstattet word...