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BrucelloseV § 17 (Law)
...wei zugleich entnommene Milchproben, b) über vier Monate alten Schweinen zwei im Abstand von sechs bis acht Wochen e...
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BSAVfV § 17 (Law)
(Inkrafttreten)
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BVG § 17 (Law)
...werbsgrundlage des Beschädigten, so kann eine Beihilfe in angemessener Höhe gewährt werden; sie soll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Die Beihilfe kann auch gewährt werden, wenn die E...
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BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)
...wortung verpflichtet oder mit der Beantwortung betraut sind oder die hieran mitwirken, anderen nicht mitgeteilt werden.
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BPersVG § 17 (Law)
...wenn sie mindestens ein Zwanzigstel der Beschäftigten der Dienststelle umfaßt. Erhält sie keine Vertretung und findet Gruppenwahl statt, so kann sich jeder Angehörige dieser Gruppe durch Erklärung geg...
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GVG § 17 (Law)
...weges wird durch eine nach Rechtshängigkeit eintretende Veränderung der sie begründenden Umstände nicht berührt. Während der Rechtshängigkeit kann die Sache von keiner Partei anderweitig anhängig gema...
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GesBergV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...wird, 2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn Jahre aufbewahrt wird, ...
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GewStG § 17 (Law)
...weggefallen)
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HGrG § 17 Fehlbetrag (Law)
...weitnächste Haushaltsjahr einzustellen. Er darf durch Kredite nur gedeckt werden, soweit die Möglichkeiten einer Kreditaufnahme nicht ausgeschöpft sind.
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HebAPrO § 17 (weggefallen) (Law)
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HeimG § 17 Anordnungen (Law)
...weit wie möglich in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch auszugestalten. Wenn Anordnungen eine Erhöhung der Vergütung nach § 75 Abs. 3 des Zwölften ...
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KraftstoffLBV § 17 Lieferpflicht (Law)
...weit sie über Vorräte verfügen.
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KrWG § 17 Überlassungspflichten (Law)
...wertigen Verwertung zugeführt werden, 2. die in Wahrnehmung der Produktverantwortung nach § 26 freiwillig zurückgenommen werden, soweit dem ...
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KSpG § 17 Stilllegung (Law)
...weis nach § 19 und aus einem aktualisierten Überwachungskonzept nach § 20 unter Beachtung der Bestimmungen der Anlage 2 Nummer 2. (3) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn ...
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JArbSchG § 17 Sonntagsruhe (Law)
...werbe. Jeder zweite Sonntag soll, mindestens zwei Sonntage im Monat müssen beschäftigungsfrei bleiben. (3) Werden Jugendlic...
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LuftFzgG § 17 (Law)
...wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1) im Register eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm und einem anderen ein nicht unter § 16 fallendes R...
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LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)
...wenden. (2) Vor dem 6. März 1999 angelegte Registerblätter für Luftfahrzeuge (Altblätter) können unter Beachtung von § 3 im übrigen weiter verwendet werden. Solche Altblätter können abweiche...
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LBG § 17 (Law)
...7 Abs. 1) erlassen wird. In den Fällen der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zustand in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem sie wirksam wird (§ 39 Abs. 1 Nr. 5). (4) Geldentschädigungen außer...
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OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)
...wachung der §§ 3 bis 15 dieser Verordnung sind die Schifffahrtspolizeibehörden zuständig. Die Überwachung der §§ 5 bis 13 obliegt auch der Zulassungsbehörde. Die Behörden bedienen sich hierbei der Was...