• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die s...

• BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

  1. Fenster unterhalb des Schottendecks müssen wasserdicht und mit einer Seeschlagblende versehen sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)

  Abweichend von Anhang II § 10.01 Nr. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.

• BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)

  Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.

• BinSchUO2008Anh III § 7.06 Rettungsmittel (Law)

  Einzelrettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden.

• BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden....

• GenTSV Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich (Law)

  ...III. Stufe 3 1. Das Labor muß von seiner Umgebung abgeschirmt sein. 2. ...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

  ...III: a) Vereinfachter Güteraufzug ohne Fangvorrichtung oder Aufsetzvorrichtung ...

• AktG § 105 Unvereinbarkeit der Zugehörigkeit zum Vorstand und zum Aufsichtsrat (Law)

  (1) Ein Aufsichtsratsmitglied kann nicht zugleich Vorstandsmitglied, dauernd Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern, Prokurist oder zum gesamten Geschäftsbetrieb ermächtigter Handlungsbevollmächtigte...

• BBG 2009 § 105 Anzeigepflicht nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (Law)

  (1) Ruhestandsbeamtinnen, Ruhestandsbeamte, frühere Beamtinnen mit Versorgungsbezügen und frühere Beamte mit Versorgungsbezügen haben eine Erwerbstätigkeit oder sonstige Beschäftigung außerhalb des öf...

• BinSchStrO 2012 § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen (Law)

  Bei unmittelbar drohender Gefahr muss der Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn er dadurch gezwungen ist, von dieser Verordnung abzuweichen.

• DRiG § 105 Überleitungsvorschriften für Richter auf Lebenszeit und auf Zeit (Law)

  (1) Wer vor Inkrafttreten dieses Gesetzes in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis auf Lebenszeit oder auf Zeit berufen ist und ein Richteramt als Hauptamt innehat, erhält die Rechtsstellung ein...

• SGB 3 § 105 Höhe (Law)

  Das Kurzarbeitergeld beträgt 1. für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die beim Arbeitslosengeld die Voraussetzungen für den er...

• StRSaarEG § 105 Berücksichtigung von früheren Erwerben und Steuerfestsetzungen (Law)

  (1) Kommt es für einen Steuerfall auf frühere Erwerbe an, so sind diese auch dann zu berücksichtigen, wenn sie nach einem der saarländischen Erbschaft- und Schenkungsteuergesetze abgewickelt worden si...

• SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

  (1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben mit Unterstützung der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen entsprechend den Bedarfsplänen alle geeigneten finanziellen und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen...

• BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)

  ...III 1 ...

• BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzu...

• BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

  Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein: a) die im Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und...

• BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  Die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.

• BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)

  Für Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] I...