• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chland und dem Königreich Norwegen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und anderer Schuldtitel in Zivil- und Handelssachen (BGBl. 1981 II S. 341); ...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ch anerkannt.

• BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...chinentechnischer Einrichtungen; 2. Einrichten des maschinentechnischen Bereichs, insbesondere Einsetzen, Überwachen sowie I...

• AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...chichtungen und andere Oberflächenveredelungen von Brillengläsern hinsichtlich ihrer Wirkungen unterscheiden c) ...

• BBauG § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (Law)

  ...che Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden. ...

• ApoBetrO 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung findet Anwendung auf den Betrieb und die Einrichtung von öffentlichen Apotheken einschließlich der krankenhausversorgenden Apotheken, Zweig- und Notapotheken sowie von Krankenhausa...

• ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)

  ...chterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit. In diesem Fall ist gleichzeitig festzulegen, wie die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten nach dieser Verordnung ...

• BetrAVG § 1 Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgung (Law)

  ...ch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt. (2) Betriebliche Altersversorgung liegt auch vor, wenn 1. ...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des...

• BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chweise über gleichwertige Anerkennungen von Stellen und Sachverständigen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaft...

• BewG§39DV 2 § 1 (Law)

  ...1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.

• BITV 2.0 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...ch zugänglich sind, und 3. mittels Informationstechnik realisierte grafische Programmoberflächen einschließlich Apps und sonstige Anwendunge...

• BLV 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...cht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

• EStDV 1955 § 1 Anwendung auf Ehegatten und Lebenspartner (Law)

  ...ch auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden.

• EuWO 1988 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...ch mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Wahlteilnahme und die Wahlbewerbung von Deutschen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union und von Unionsbürgern in Deutschl...

• EZulV 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...cht berücksichtigter Erschwernisse (Erschwerniszulagen) für Empfänger von Dienstbezügen und Anwärterbezügen des Bundes. Durch eine Erschwerniszulage wird ein mit der Erschwernis verbundener Aufwand mi...

• FahrlGDV 2012 § 1 Sprachtest; Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung (Law)

  ...ck auf das Erfordernis von Ausgleichsmaßnahmen kommt es auch auf die in § 11 Absatz 1 Nummer 4 und 5 des Fahrlehrergesetzes enthaltenen Anforderungen an. Wird ausschließlich von dem durch § 11 Absatz ...

• FahrlPrüfO 2012 § 1 Errichtung (Law)

  ...chlichen Eignung als Fahrlehrer (§ 2 Absatz 1 Nummer 7, § 4 des Fahrlehrergesetzes) wird bei der zuständigen obersten Landesbehörde, der von ihr bestimmten oder der nach Landesrecht zuständigen Stelle...

• DruckerAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chnologe Druck und Medientechnologin Druck wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. ...

• DruckverarbAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...chinenteilen unter Beachtung von Sicherheitsvorgaben, insbesondere von Sensoren, mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, elektrischen, elektronischen und elektro-pneumatischen Maschinenelementen, ...