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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 3 Einstellungsbehörden (Law)
Einstellungsbehörden sind die Wehrbereichsverwaltungen und der Bundesnachrichtendienst. Ihnen obliegen die Ausschreibung und die Durchführung des Auswahlverfahrens sowie die Einstellung und die Betreu...
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LAP-gDVerfSchV § 3 Einstellungsbehörde (Law)
Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Ihm obliegen die Bedarfsermittlung, die Ausschreibung, die Durchführung der Auswahlverfahren, die Einstellung und die Betreuung der Anwärte...
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LAP-gehDAAV 2004 § 3 Einstellungsbehörde (Law)
Einstellungsbehörde ist das Auswärtige Amt. Ihm obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Begleitung sowie die Unterstützung der Anwärterinnen und Anw...
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SEIVerfMAusbV 2004 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...
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SchaumwZwStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)
(1) Das Steuerlager (§ 4 des Gesetzes) umfasst die Gesamtheit der baulich zueinander gehörenden Räume, in denen sich die Einrichtungen zur Herstellung, zur Be- und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen s...
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NaturwMechAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der gemeinsamen Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arb...
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ParkettlAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...
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PatAnwO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)
...zrechte) oder eines Sortenschutzrechts andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten; 2. in Angelegenheiten, die zum Geschäftskreis d...
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Psych-PV § 3 Grundsätze (Law)
(1) Für die Personalbemessung für den Regeldienst der psychiatrischen Einrichtungen gilt folgendes Verfahren: 1. Patienten, die ...
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RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
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SchSV 1998 § 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft (Law)
...III Nr. 2 der Anlage 1, c) Beschlüsse der Organe der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation, die nach Abschnitt...
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TischlAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizi...
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TrZollG § 3 Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)
(1) Nichtgemeinschaftswaren, die 1. ausländische Streitkräfte oder Mitglieder der ausländischen Streitkräfte frei von Einfuhrabg...
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UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...
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VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...
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TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)
(1) Der Antrag auf Erlaubnis nach § 12 Absatz 1 des Tiergesundheitsgesetzes (Herstellungserlaubnis) muss folgende Angaben und Unterlagen enthalten: 1. ...
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TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)
(1) Für Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3, die in privaten Haushaltungen anfallen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind die Vorschriften über die Überlassun...
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TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
(1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Kenntnisse und Fertigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Ta...
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VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)
(1) Die Ehezeit im Sinne dieses Gesetzes beginnt mit dem ersten Tag des Monats, in dem die Ehe geschlossen worden ist; sie endet am letzten Tag des Monats vor Zustellung des Scheidungsantrags. ...
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WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)
(1) Soweit in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellun...