• FELEG § 1 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...1. Juli 1990 bis zum 31. Dezember 1994 wegen einer selbständigen Tätigkeit als Landwirt im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte im Beitrittsgebiet...

• DestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Destillateur/Destillateurin wird staatlich anerkannt.

• DMBilG § 1 Pflicht zur Aufstellung (Law)

  ...1. Juli 1990 entstanden angesehen werden; auf Unternehmen, die aus landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften hervorgegangen sind, ist diese Regelung bis zum 31. Dezember 1991 und auf kommunale ...

• FlUUG § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt für die Untersuchung von Unfällen und Störungen beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge, die sich im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ereignen, und für die Erhebung, Verar...

• GärtnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Gärtner/Gärtnerin wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Baumsch...

• HStruktG 2 § 1 (Law)

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• HdlRegVfg § 1 Zuständigkeit des Amtsgerichts (Law)

  Soweit nicht nach § 376 Abs. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit etwas Abweichendes geregelt ist, führt jedes Amtsgericht, i...

• HeizölLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...1) Heizölhändler und im Betrieb von Heizölhändlern Beschäftigte dürfen leichtes Heizöl an Abnehmer nur bis zu der Menge liefern, die sich aus einer Verordnung nach § 2 und in den Fällen besonderen Bed...

• GenTG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1. unter Berücksichtigung ethischer Werte, Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pflanzen und Sachgüter vor schädlichen Auswirkun...

• KSpG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Dieses Gesetz dient der Gewährleistung einer dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten zum Schutz des Menschen und der Umwelt, auch in Verantwortung für künftige Gen...

• MarketGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Gestalter für visuelles Marketing/Gestalterin für visuelles Marketing wird staatlich anerkannt.

• MaskAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Maskenbildner/Maskenbildnerin wird staatlich anerkannt.

• JVEG § 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 1 steht eine Heranziehung durch die Polizei oder eine andere Strafverfolgungsbehörde im Auftrag oder mit vorheriger Billigung der Staatsanwaltschaft oder der Finanzbehörde gleich. Satz 1 ...

• KflDiAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Kaufmann im Gesundheitswesen/Kauffrau im Gesundheitswesen, 2. (weggefallen) ...

• MusikfachhAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UmwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Fachkraft für Wasserversorgungstechnik, 2. Fachkraft für Abwassertechnik, ...

• SoftwareentwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• StFachAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Steuerfachangestellter/Steuerfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• StGB § 1 Keine Strafe ohne Gesetz (Law)

  Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

• PEhrlInstKostV 1996 § 1 (Law)

  ...15 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.