• VerkSiG § 3 Rechtsverordnungen über Buchführungs- und Meldepflichten (Law)

  ...ber Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen sowie besondere Buchführungs- und Meldepflichten über Verkehrsleistungen und über die Leistungsfähigkeit von Verkehrsunternehmen begründet werden. ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...bezirk 1 des Seelotsreviers Weser II/Jade erfolgt bei Bremerhaven im Bereich der Geestemündung.

• ZuG 2007 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...betriebnahme nach dem 31. Dezember 2004 erfolgt, 2. Inbetriebnahme: die erstmalige Aufnahme des Regelbetriebs, ...

• ZuV 2007 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

  ...bs. 2, § 10 Abs. 5, § 11 Abs. 4, § 12 Abs. 6 und § 14 Abs. 3 des Zuteilungsgesetzes 2007 sowie nach § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 9, § 7 Abs. 3, § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 7, § 11 Abs. 7, § 12 Abs. 6 oder § 13 Abs....

• ZVerkV 1998 § 3 Reinheitsanforderungen (Law)

  (1) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe müssen den dort festgelegten Reinheitsanforderungen entsprechen. (2) (weggefallen)

• AMAusbV 2004 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• BäAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollier...

• BüchsenmAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Büchsenmacher und zur Büchsenmacherin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...

• BäderMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...berufs- und arbeitspädagogischen Teil. (2) Die Prüfung besteht aus den Prüfungsteilen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3. Diese können in beliebiger Reihenfo...

• BörsG 2007 § 3 Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde (Law)

  ...Börsengeschäftsabwicklung). (2) Die Börsenaufsichtsbehörde ist berechtigt, an den Beratungen der Börsenorgane teilzunehmen. Die Börsenorgane sind verpflichtet, die Börsenaufsichtsbehörde bei...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ben von Bauteilen, Baugruppen und Systemen von Baugeräten, 12. Inbetriebnehmen, Führen und Außerbetriebnehmen von Baugeräten...

• BauMaschMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...beginnen. (3) Der Erwerb der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung ist durch eine erfolgreich abgelegte Prüfung nach § 4 der Ausbilder-Eignungsverordnung oder durch eine andere erfolgreic...

• BBG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...berste Dienstbehörde der Beamtin oder des Beamten ist die oberste Behörde eines Dienstherrn, in deren Geschäftsbereich die Beamtin oder der Beamte ein Amt wahrnimmt. (2) Dienstvorgesetzte od...

• AtStrlSVDBest § 3 Unterlagen zur Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...beiter und der Strahlenschutzbeauftragte sowie ihre Qualifikation, 3. das Arbeitsvorhaben, ...

• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile; e) Angaben über die mit der Anlage und ihrem Betrieb verbundene Direktstrahlung und Abgabe r...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  ...Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. 2). (2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründete...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...bahnverkehrsunternehmen gewerbs- oder geschäftsmäßig betrieben werden und jedermann sie nach ihrer Zweckbestimmung zur Personen- oder Güterbeförderung benutzen kann (öffentliche Eisenbahnverkehrsunter...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). (2) Automatisierte Verarbeitung ist die Erhebung, Verarbeitung oder Nutz...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...bereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu e...