• ZPO § 945 Schadensersatzpflicht (Law)

  ...als von Anfang an ungerechtfertigt oder wird die angeordnete Maßregel auf Grund des § 926 Abs. 2 oder des § 942 Abs. 3 aufgehoben, so ist die Partei, welche die Anordnung erwirkt hat, verpflichtet, de...

• BGB § 945 Erlöschen von Rechten Dritter (Law)

  ...an der Sache vor dem Erwerb des Eigenbesitzes begründeten Rechte Dritter, es sei denn, dass der Eigenbesitzer bei dem Erwerb des Eigenbesitzes in Ansehung dieser Rechte nicht in gutem Glauben ist oder...

• SGB 9 § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt (Law)

  ...allen) (8) Das Krankengeld, das Versorgungskrankengeld, das Verletztengeld und das Übergangsgeld werden für Kalendertage gezahlt; wird die Leistung für einen ganzen Kalendermonat gezahlt, so...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...aturaleinsätze sind als durchschnittliche Naturaleinsätze innerhalb von 20 Kochtagen zu realisieren. (2) Das Datum und die Uhrzeit der Fertigstellung und Ausgabe der Speisen sind nachzuweise...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  ...allen)

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Feuerungsanlagen, die nach dem Stand der Technik ohne eine Einrichtung zur Ableitung der Abgase betrieben werden können, insbesondere Infrarotheizstrahler, ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitne...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...alate auf Obst- oder Gemüsebasis zu reichen. Zum Ausgleich der beim Garen der Speisen auftretenden Vitamin- und Mineralstoffverluste wird empfohlen, dem gegarten Gemüse nach dem Garen bis zu 20% Rohge...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...Abgasstutzen des Wärmetauschers oder der Abgasreinigungseinrichtung angebracht sein. 2. Eine Messöffnung an anderer Stelle als nach Nummer 1...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...ahlen von 10, 20, 30, 50, 80, 100, 160, 200, 300 oder 400 Zündern, Zündmaschinen für Parallelschaltung für Zünderzahlen von 50, 80 oder 100 Zündern bei begrenztem Widerstand des an die Zündmaschine an...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...asser darf nicht mehr als 10% des anfallenden Gesamterzeugnisses ausmachen; bei Verwendung von Magermilch bei der Butterung darf die zugesetzte Magermilch nicht mehr als 15% des Gesamterzeugnisses aus...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...atrischer Erkrankungen einschließlich fürsorgerischer Maßnahmen   9.11 Physikalisch-apparative Therapi...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...1 Absatz 1 sind: 1. neue ortsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU, die nicht die Konformität...

• ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...ationsquellen, insbesondere Dokumentationen, Handbücher, Fachberichte und Firmenunterlagen, in deutscher und englischer Sprache recherchieren, Datenbankabfragen durchführen, Informationen auswerten ...

• PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...and und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltgesundheitsorganisation und Europarat ...

• AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

  ...ausgenommen Beclometasondipropionat zur intranasalen Anwendung bei Erwachsenen zur symptomatischen Behandlung der saisonalen allergischen Rhinitis, nach der Erstdiagnose einer saisonalen allergischen ...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  ...as Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verf...

• SaatV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...ar Kohlrabi (außer Sorten für Unterglasanbau), Salat (Sorten für Unterglasanbau) ...