BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b B 1 und B 2       A 13 bis A 16 611,18 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

HGB § 348 (Law)

...Betriebe seines Handelsgewerbes versprochen ist, kann nicht auf Grund der Vorschriften des § 343 des Bürgerlichen Gesetzbuchs herabgesetzt werden.

StGB § 348 Falschbeurkundung im Amt (Law)

...befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentliche Register, Bücher oder Dateien falsch einträgt oder eingibt, wird mit Freiheitsstrafe bis...

ZPO § 348 Originärer Einzelrichter (Law)

...Bei Zweifeln über das Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 entscheidet die Kammer durch unanfechtbaren Beschluss. (3) Der Einzelrichter legt den Rechtsstreit der Zivilka...

BGB § 348 Erfüllung Zug-um-Zug (Law)

...benden Verpflichtungen der Parteien sind Zug um Zug zu erfüllen. Die Vorschriften der §§ 320, 322 finden entsprechende Anwendung.

InsO § 348 Zuständiges Insolvenzgericht. (Law)

...ben oder soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen vorliegen, so kann das Insolvenzgericht mit dem ausländischen Insolvenzgericht zusammenarbeiten, insbesondere Informationen weitergeben, die für da...

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...

LAG § 348 Zuteilung der Mittel (Law)

...1957 bis 1964 mit zwei vom Hundert, in den Rechnungsjahren 1965 und 1966 mit vier vom Hundert jährlich zu tilgen. In den Rechnungsjahren 1967 bis 1982 ist die am 31. März 1967 noch bestehende Verbindl...

StPO § 348 Unzuständigkeit des Gerichts (Law)

...Beschluß, in dem das zuständige Revisionsgericht zu bezeichnen ist, unterliegt keiner Anfechtung und ist für das in ihm bezeichnete Gericht bindend. (3) Die Abgabe der Akten erfolgt durch di...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 194...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...10.817,25 B 10 12.919,56 B 11 14.105,19 ...

RVO (XXXX) §§ 327 bis 348 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 348 Ausschluss des Einspruchs (Law)

...bei Nichtentscheidung über einen Einspruch, 3. gegen Verwaltungsakte der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder, außer wenn ein G...

SGB 3 § 348 Beitragszahlung für Beschäftigte (Law)

...1) Die Beiträge sind, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist, von der- oder demjenigen zu zahlen, die oder der sie zu tragen hat. (2) Für die Zahlung der Beiträge aus Arbeitsentgelt bei ein...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091)in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...bs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1............... 1.625 1.819 432 ...