• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

• StVollzG § 190 Reichsversicherungsordnung (Law)

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• MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S....

• AktG § 190 (weggefallen) (Law)

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• SGG § 190 (Law)

  ...barkeit sind befugt, eine Gebühr, die durch unrichtige Behandlung der Sache ohne Schuld der gebührenpflichtigen Beteiligten entstanden ist, niederzuschlagen. Sie können von der Einziehung absehen, wen...

• LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

• VwGO § 190 (Law)

  ...1) Die folgenden Gesetze, die von diesem Gesetz abweichen, bleiben unberührt: 1. Das Lastenausgleichsgesetz vom 14. August 1952 (Bundesgesetz...

• BewG § 190 Ermittlung des Gebäudesachwerts (Law)

  ...bäudes verlängert haben, so ist von einem entsprechenden späteren Baujahr auszugehen. Bei bestehender Abbruchverpflichtung für das Gebäude ist bei der Ermittlung der Alterswertminderung von der tatsäc...

• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• StGB § 190 Wahrheitsbeweis durch Strafurteil (Law)

  ...behauptete oder verbreitete Tatsache eine Straftat, so ist der Beweis der Wahrheit als erbracht anzusehen, wenn der Beleidigte wegen dieser Tat rechtskräftig verurteilt worden ist. Der Beweis der Wahr...

• BRAO § 190 Beschlüsse der Hauptversammlung (Law)

  ...bt, mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Das gleiche gilt für die von der Hauptversammlung vorzunehmenden Wahlen. Bei Wahlen entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. (4) Beschlüsse, welch...

• BrennO 1998 § 190 (Law)

  ...Brennereibesitzer der Zollstelle eine Anmeldung nach vorgeschriebenem Muster einzureichen. (2) Der leitende Abfertigungsbeamte kann bis zur Eintragung des Abnahmeergebnisses in das Abnahmebu...

• GBO § 94 (Law)

  ...Berechtigte gilt vom Zeitpunkt seiner Feststellung an auch als Beteiligter. (3) Bestehen Zweifel darüber, wer von mehreren Personen der Berechtigte ist, so gelten sämtliche Personen als Bere...

• FGO § 94 (Law)

  ...159 bis 165 der Zivilprozessordnung entsprechend.

• BEG § 190 (Law)

  ...be von Beweismitteln, 4. Angaben über Art und Umfang des Anspruchs, 5. ...

• BGB § 190 Fristverlängerung (Law)

  ...blauf der vorigen Frist an berechnet.

• GVG § 190 (Law)

  ...beamten der Geschäftsstelle wahrgenommen werden. Einer besonderen Beeidigung bedarf es nicht.

• EnergieStV § 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe (Law)

  ...bindung mit § 37a Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 1. März 2011 (BGBl...

• ZPO § 94 Kosten bei übergegangenem Anspruch (Law)

  ...bergangenen Anspruch geltend, ohne dass er vor der Erhebung der Klage dem Beklagten den Übergang mitgeteilt und auf Verlangen nachgewiesen hat, so fallen ihm die Prozesskosten insoweit zur Last, als s...

• WG Art 94 (Law)

  ...bung der Rückgriffsrechte werden für alle Wechselverpflichteten durch das Recht des Ortes bestimmt, an dem der Wechsel ausgestellt worden ist.