BGB § 606 Kurze Verjährung (Law)

Die Ersatzansprüche des Verleihers wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der verliehenen Sache sowie die Ansprüche des Entleihers auf Ersatz von Verwendungen oder auf Gestattung der Wegnahme ein...

ZPO (XXXX) §§ 606 bis 687 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 6.06 (Law)

(ohne Inhalt)

BinSchUO2008Anh II § 6.06 Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zyloidalpropeller- und Bugstrahlanlage (Law)

...sserstrahl-, Zykloidalpropeller- und Bugstrahlanlagen die Fernbedienung für die Richtungsänderung des Schubes elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch, müssen vom Steuerstand bis zur Propeller- oder S...

BinSchStrO 2012 § 6.06 (Law)

(ohne Inhalt)

HGB § 606 Zweijährige Verjährungsfrist (Law)

Folgende Ansprüche verjähren in zwei Jahren: 1. Schadensersatzansprüche wegen Tod oder Körperverletzung eines Fahrgasts oder weg...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

...ssicherheitsverordnung vorgeschriebenen Seekarten; werden Seekarten in digitaler Form verwendet, so müssen diese auf zugelassenen Inland-ECDIS-Geräten im Navigationsmodus nach Anhang II § 7.06 Nummer ...

DonauSchPVAnl 1993 § 6.06 Begegnen von getreidelten Fahrzeugen (Law)

...ssen werden.

RheinSchPV 1994 § 6.06 Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander (Law)

...ssen jedoch ihre Begegnung untereinander über Funk absprechen.

KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

...ssenausfallrisiko unterliegen und von den Nummern 1 bis 14 nicht erfasst sind. (1a) Derivate im Sinne dieser Vorschrift sind als Kauf, Tausch oder durc...

HGBEG Art 15 (Law)

...ssen werden.

WG Art 15 (Law)

...ssant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, a...

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der ...

AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

...ssung oder Registrierung nicht bedürfen, entfällt die Angabe der Zulassungsnummer oder Registrierungsnummer. (5) Produkte menschlicher Herkunft sind auf ihren Behältnissen und, ...

AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

...ssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

ApoG § 15 (Law)

(1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksich...

BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

...sse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt offenbaren oder verwerten. Sie sind nach dem Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom 2. März 1974 (Bun...

BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

...ssung zur Jägerprüfung insbesondere vom Nachweis einer theoretischen und praktischen Ausbildung abhängig machen. Für Bewerber, die vor dem 1. April 1953 einen Jahresjagdschein besessen haben, entfällt...