BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

MitbestGWO 2 2002 § 111 Unmittelbare Abstimmung, Wählerliste, Mitteilung an die Delegierten (Law)

(2) Gleichzeitig mit der in § 94 bezeichneten Delegiertenliste wird eine Liste der Abstimmungsberechtigten

BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

Geldmittel, 2.

SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

(2) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit

Grundgesetz Artikel 111 (Law)

...klage die Ausgaben unter Absatz 1 decken, darf die Bundesregierung die zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftsführung erforderlichen Mittel bis zur Höhe eines Viertels der Endsumme des abgelaufenen Haus...

AuslSchuldAbkAG § 111 (Law)

Eintragung der neuen Hypothek von Amts wegen zu löschen. 2.

BNotO § 111 (Law)

(2) Der Bundesgerichtshof entscheidet über das Rechtsmittel

BinSchPRG § 111 (Law)

...keine Anwendung, wenn nur der Anteil eines Miteigentümers des Schiffes den Gegenstand der Veräußerung bildet.

SGG § 111 (Law)

(2) Die Ladung von Zeugen und Sachverständigen ist den Beteiligten bei der Mitteilung des

GBO § 111 (Law)

...kräftig festgestellt, so hat das Grundbuchamt das Grundbuch nach Maßgabe dieser Rangordnung umzuschreiben.

GBVfg § 111 (Law)

...keln 63 und 68 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch bezeichneten Rechte nach den Landesgesetzen die §§ 14 bis 17 des Erbbaurechtsgesetzes für entsprechend anwendbar erklärt worden sind ...

FlurbG § 111 (Law)

(2) Die Bekanntgabe ist urkundlich nachzuweisen, wenn die Ladung oder Mitteilung eine Frist

HGB § 111 (Law)

(2) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

HwO § 111 (Law)

(2) Die von der Handwerkskammer mit der Einholung von Auskünften beauftragten Personen sind

PatG § 111 (Law)

(2) Das Recht ist verletzt, wenn eine Rechtsnorm nicht oder nicht richtig angewendet worden

BEG § 111 (Law)

(2) §§ 104 bis 107 finden entsprechende Anwendung.

VwGO § 111 (Law)

...klage ein Anspruch nach Grund und Betrag streitig, so kann das Gericht durch Zwischenurteil über den Grund vorab entscheiden. Das Gericht kann, wenn der Anspruch für begründet erklärt ist, anordnen, d...

ZVG § 111 (Law)

...keit dem Betrag des Anspruchs gleichkommt; solange die Zeit der Fälligkeit ungewiß ist, gilt der Anspruch als aufschiebend bedingt.

LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

(2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuweisen, dass er die

BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

(2) Zu den persönlichen Verhältnissen, die für die Bemessung des Hundertsatzes des Diensteinkommens

MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

(2) Das Abstimmungsausschreiben muss folgende Angaben enthalten:

EnergieStV § 111 Ordnungswidrigkeiten (Law)

2 oder Abs. 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 8 Abs. 1, entgegen § 11 Absatz 4, § 15 Abs. 2

FamFG § 111 Familiensachen (Law)

Ehesachen, 2.

StVollzG § 111 Beteiligte (Law)

der Antragsteller, 2.

GenG § 111 Anfechtungsklage (Law)

(2) Das rechtskräftige Urteil wirkt für und gegen alle beitragspflichtigen Mitglieder.

GVG § 111 (weggefallen) (Law)

BetrVG § 111 Betriebsänderungen (Law)

ganzen Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen, 2.

BBauG § 111 Teileinigung (Law)

an dem zu enteignenden Grundstück, jedoch nicht über die Höhe der Entschädigung, so ist § 110 Absatz 2

BBergG § 111 Sicherungsmaßnahmen (Law)

Satz 1 und 2 gilt bei einer Erweiterung oder wesentlichen Veränderung baulicher Anlagen entsprechend

LuftFzgG (XXXX) §§ 111 bis 113 (Law)

-

LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

(2) Die Mindestruhezeit ist nach einem nach § 8 Absatz 2 bis 7, § 9, § 10 oder

FGO (XXXX) §§ 111 und 112 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 111 und 112 (weggefallen) (Law)

MarkenG § 111 Nachträgliche Schutzerstreckung (Law)

Schutzerstreckung einer international registrierten Marke nach Artikel 3(hoch)ter Abs. 2

ALG § 111 Zuständige Versicherungsträger (Law)

...kasse errichtet.

AKG § 111 Berlin-Klausel (Law)

...2, 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch in Berlin (West). Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten in Berlin (We...

BGB § 111 Einseitige Rechtsgeschäfte (Law)

...ksam, wenn der Minderjährige die Einwilligung nicht in schriftlicher Form vorlegt und der andere das Rechtsgeschäft aus diesem Grunde unverzüglich zurückweist. Die Zurückweisung ist ausgeschlossen, we...

ZPO § 111 Nachträgliche Prozesskostensicherheit (Law)

...klagte kann auch dann Sicherheit verlangen, wenn die Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Sicherheitsleistung erst im Laufe des Rechtsstreits eintreten und nicht ein zur Deckung ausreichender Tei...

BranntwMonG § 111 Verjährung, Verzinsung, Säumniszuschläge (Law)

(2) Wer Branntweinübernahmegeld zugunsten Dritter erschlichen hat, haftet für die Rückzahlung

UrhG § 111 Bekanntgabe der Verurteilung (Law)

...kannt, so ist, wenn der Verletzte es beantragt und ein berechtigtes Interesse daran dartut, anzuordnen, daß die Verurteilung auf Verlangen öffentlich bekanntgemacht wird. Die Art der Bekanntmachung is...

JGG § 111 Beseitigung des Strafmakels (Law)

...kels (§§ 97 bis 101) gelten für Heranwachsende entsprechend, soweit der Richter Jugendstrafe verhängt hat.

SachenRBerG § 111 Gutgläubiger lastenfreier Erwerb (Law)

233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, ein Vermerk nach Artikel 233 § 2c Abs. 2

ArbGG § 111 Änderung von Vorschriften (Law)

(2) Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ausbildenden und Auszubildenden aus einem bestehenden

WiPrO § 111 Voraussetzung des Verbotes (Law)

(2) Die Wirtschaftsprüferkammer oder die Abschlussprüferaufsichtsstelle kann in ihren jeweiligen

BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

. § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

BrennO 1998 § 111 (Law)

(weggefallen)

StBerG § 111 Aussetzung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)

...kann ausgesetzt werden, wenn in einem anderen gesetzlich geordneten Verfahren über eine Frage zu entscheiden ist, deren Beurteilung für die Entscheidung im berufsgerichtlichen Verfahren von wesentlich...