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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...2 497,02 591,00 671,42 ...
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StVollzG § 190 Reichsversicherungsordnung (Law)
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AktG § 190 (weggefallen) (Law)
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SGG § 190 (Law)
Die Präsidenten und die aufsichtführenden Richter der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind befugt, eine Gebühr, die durch unrichtige Behandlung der Sache ohne Schuld der gebührenpflichtigen Beteili...
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VwGO § 190 (Law)
...2 (Bundesgesetzbl. I S. 446) in der Fassung der dazu ergangenen Änderungsgesetze, 2. das Gesetz über die Errichtung eines...
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BewG § 190 Ermittlung des Gebäudesachwerts (Law)
...2 an den Bewertungsstichtag angepassten Regelherstellungskosten mit der Brutto-Grundfläche des Gebäudes ergibt sich der Gebäuderegelherstellungswert. Die Regelherstellungskosten sind in der Anlage 24 ...
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StGB § 190 Wahrheitsbeweis durch Strafurteil (Law)
...ssen, wenn der Beleidigte vor der Behauptung oder Verbreitung rechtskräftig freigesprochen worden ist.
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (B...
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BRAO § 190 Beschlüsse der Hauptversammlung (Law)
...2) Die Voraussetzungen, unter denen die Hauptversammlung beschlußfähig ist, werden durch die Satzung geregelt. (3) Die Beschlüsse der Hauptversammlung werden, soweit nicht die Satzung etwas ...
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BrennO 1998 § 190 (Law)
...2) Der leitende Abfertigungsbeamte kann bis zur Eintragung des Abnahmeergebnisses in das Abnahmebuch (§ 205) bewilligen, daß der Abfertigungsantrag geändert wird.
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BEG § 190 (Law)
...ssen, 2. eine Darstellung des den Anspruch begründenden Sachverhalts, 3. ...
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BGB § 190 Fristverlängerung (Law)
Im Falle der Verlängerung einer Frist wird die neue Frist von dem Ablauf der vorigen Frist an berechnet.
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GVG § 190 (Law)
...sstelle wahrgenommen werden. Einer besonderen Beeidigung bedarf es nicht.
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...2122,00 2206,42 2290,84 2375,26 2459,68 2544,10 2628,52 2712...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...222,60 A 14 und höher 270,30 ...
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InsO § 190 Berücksichtigung absonderungsberechtigter Gläubiger (Law)
...2) Zur Berücksichtigung bei einer Abschlagsverteilung genügt es, wenn der Gläubiger spätestens innerhalb der Ausschlußfrist dem Verwalter nachweist, daß die Verwertung des Gegenstands betrieben wird, ...
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ZPO § 190 Einheitliche Zustellungsformulare (Law)
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zustellung Formulare einzu...
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UmwG 1995 § 190 Allgemeiner Anwendungsbereich (Law)
...2) Soweit nicht in diesem Buch etwas anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften über den Formwechsel nicht für Änderungen der Rechtsform, die in anderen Gesetzen vorgesehen oder zugelassen sind. ...
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AO 1977 § 190 Zuteilungsverfahren (Law)
...ssbetrag in voller Höhe einem Steuerberechtigten zuzuteilen, besteht aber Streit darüber, welchem Steuerberechtigten der Steuermessbetrag zusteht, so entscheidet die Finanzbehörde auf Antrag eines Bet...