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LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)
...tartmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer Bodenannäherungswarnanlage der Klasse B (TAWS Class B) auszurüsten, sofern sie nicht...
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SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)
...tarifen, die ein Mitglied zum Zeitpunkt der Schließung in vergleichbarer Form bei der bisherigen Krankenkasse abgeschlossen hatte, dürfen von der aufnehmenden Krankenkasse keine Wartezeiten geltend ge...
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SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)
(1) Behindert im Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten ...
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BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)
...talentschädigung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist oder der Entschäd...
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MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...3. eine vorgedruckte, von der abstimmenden Person abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gek...
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AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)
...3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung ist auf Personen, die vo...
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URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)
Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtige...
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BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)
...3 BEG findet Anwendung.
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SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)
...tarbeitslosigkeit vorzubeugen.
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...3, 1150 — 1151)
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EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...tatt wird hingewiesen. 2) Nicht Zutreffendes streichen. 3) Die Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten muss mit der ...
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LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)
...tanzeige, 3. einem Kurskreisel, 4. einem Variometer, ...
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MitbestGWO 3 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)
...tand muss aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern bestehen. Mitglieder des Betriebswahlvorstands können nur Wahlberechtigte des Betriebs sein. (2) Im Betriebswahlvorstand sollen die in § 3 ...
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WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)
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AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...
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SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...tand der/des .................................................................... 1) (Bezeichnung des Versicherungsträger...
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PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...3, 1146 — 1147)
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AGOZV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3) (Law)
...350 - 1351; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...3, 1262 ...