BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1007 Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis (Law)

...kommen war. Auf Geld und Inhaberpapiere findet diese Vorschrift keine Anwendung. (3) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der frühere Besitzer bei dem Erwerb des Besitzes nicht in gutem Gla...

MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...3) Die abstimmende Person kennzeichnet ihren Stimmzettel unbeobachtet und faltet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmze...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchStrO 2012 § 10.07 Überholen (Law)

...keine besonderen Vorschriften)

BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

...Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mitführen: a) ein elektrischer Tagess...

SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

Von Arbeitslosigkeit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. ...

DonauSchPVAnl 1993 § 10.07 Ortsveränderungen von Schubleichtern und anderen Fahrzeugen ohne Ruderanlage (Law)

...kuppelt an ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb; b) in Schleppverbänden längsseits gekuppelt an ein oder mehrere Fahrzeuge mit ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...

LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

...kverkehrs, der Gespräche und der Geräusche innerhalb des Cockpits. (3) Die Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit muss mindestens die Daten speichern können, die während der letzten 30 Betri...

BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)

...Kapitalentschädigung nach § 76 Abs. 1, 3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten E...

BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)

...3 Satz 1 Nummer 1 genannten Dokumenten enthalten sind, 2. die physikalische und soweit praktikabel die chemische Zusammensetzung der Abfälle...

KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...ktpolitik, Preispolitik, Distributionspolitik und Kommunikationspolitik als Marketinginstrumente für Veranstaltungen begründen b) ...

KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...3 Herstellen von Werkstücken aus Metall (§ 16 Nr. 14) a) Werkstücke durch Anreißen, Körnen und Kennzeichnen vorbereiten ...

UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...k, ökologische Kreisläufe und Hygiene (§ 16 Nr. 7) a) ökologische Kreisläufe besc...

KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden...

ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

...kt auf eine nicht selbständige und nicht leitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder ein...

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...3, 2601 - 2603 Ort, Datum ............. Sämt...

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)