SGB 6 Anlage 19 (Law)

...39 63 3 60 0 ...

LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

Ab dem 1. Oktober 2009 sind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer...

BEGDV 6 § 3 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

(1) Behindert im Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten ...

BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

...3 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach Maßgabe der §§ 75, 79 BEG endet.

MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...3. eine vorgedruckte, von der abstimmenden Person abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gek...

MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, den Betriebswahlvorständen und den im Unternehmen ver...

AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)

...3 der Approbationsordnung für Apotheker: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

...3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung ist auf Personen, die vo...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)

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RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

(BGBl. I 2016, 2763 — 2764) ...

BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)

Der Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.

FSPersAV Anlage 6 (zu § 33 Abs. 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1969 - 1970) a) Ausbildungsziel ...

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...3. für die sie von einem Leistungsträger Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Arbeitslosengeld oder von der sozialen oder einer privaten P...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...Kreiswahlvorschläge schriftlich - telefonisch - geladen worden sind. III. Der Vorsitzende legte dem Kreiswahlausschuss folgende Kreiswa...

LuftBODV 3 2009 § 6 Ausrüstung für kontrollierte Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...kreisel, 2. einem Variometer, 3. einem Wendezeiger oder einem Kreiselhorizont un...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2607; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)