LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

...nicht bereits mit einer Bodenannäherungswarnanlage (GPWS) ausgerüstet sind.

SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)

(1) Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Gesetzbuch nichts Abweichendes bestimmt ist. (1a) Endet die Mitgliedschaft durch die Schließung ode...

SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

...nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert sind und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben benötigen, einschließlich lernbehinderter Menschen. (2) Behinderten Menschen stehen Mens...

BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

...3 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach Maßgabe der §§ 75, 79 BEG endet.

MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...nisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, mit Telearbeit und in Heimarbeit Beschäftigte), erhalten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen, ohne dass e...

AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

...3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung ist auf Personen, die vo...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

...nicht erhoben.

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

...nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit vor. § 66 Abs. 3 BEG findet Anwendung.

SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

...nissen der Beratungs- und Vermittlungsgespräche einzusetzen, um sonst erforderliche Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit nicht nur vorübergehend zu vermeiden und dem Entstehe...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...3, 1150 — 1151)

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...nigung 3) Datum Ort am ........................... in ................................. ...

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...3. einer Fahrtmesseranlage und 4. einer Uhr mit Sekundenanzeige. ...

MitbestGWO 3 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten angemessen vertreten sein. Dem Betriebswahlvorstand muss, wenn in dem Betrieb mindestens fünf wahlberechtigte leite...

WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...nicht unterbrochen worden.*) ................, den ............... ...

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1907) ............................... 1) ..............................

PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...3, 1146 — 1147)

AGOZV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 2 Nr. 3) (Law)

...3. Gemüsepflanzen 3.1 Allium ascaloni...

SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...Niedersachsen: NI-, Ba...