• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...3 A 12 933 ...

• SGB 3 § 159 Ruhen bei Sperrzeit (Law)

  ...38 Absatz 1) oder die arbeitslose Person trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine von der Agentur für Arbeit unter Benennung des Arbeitgebers und der Art der Tätigkeit angebotene Beschäftigung nicht...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Gru...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...353,37 DM, Tarifklasse II 332,88 DM. ...

• HGB § 159 (Law)

  ...3) Wird der Anspruch des Gläubigers gegen die Gesellschaft erst nach der Eintragung fällig, so beginnt die Verjährung mit dem Zeitpunkte der Fälligkeit. (4) Der Neubeginn der Verjährung und ...

• StVollzG § 159 Konferenzen (Law)

  Zur Aufstellung und Überprüfung des Vollzugsplanes und zur Vorbereitung wichtiger Entscheidungen im Vollzug führt der Anstaltsleiter Konferenzen mit an der Behandlung maßgeblich Beteiligten durch. ...

• ZPO § 159 Protokollaufnahme (Law)

  (1) Über die Verhandlung und jede Beweisaufnahme ist ein Protokoll aufzunehmen. Für die Protokollführung kann ein Urkundsbeamter der Geschäftsstelle zugezogen werden, wenn dies auf Grund des zu erwart...

• GVG § 159 (Law)

  (1) Wird das Ersuchen abgelehnt oder wird der Vorschrift des § 158 Abs 2 zuwider dem Ersuchen stattgegeben, so entscheidet das Oberlandesgericht, zu dessen Bezirk das ersuchte Gericht gehört. Die Ents...

• StBerG § 159 Zwangsmittel (Law)

  Die Anwendung von Zwangsmitteln richtet sich nach der Abgabenordnung.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...33 A 5   3 27,33   ...

• AktG § 159 (Law)

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• BEG § 159 (Law)

  Die Entschädigung für Schaden an Leben wird nach Maßgabe der §§ 15 bis 26, 41 geleistet. Der Anspruch auf die Kapitalentschädigung besteht nur für die Zeit vom 1. Januar 1949 an.

• BGB § 159 Rückbeziehung (Law)

  Sollen nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts die an den Eintritt der Bedingung geknüpften Folgen auf einen früheren Zeitpunkt zurückbezogen werden, so sind im Falle des Eintritts der Bedingung die Betei...

• GenG § 159 (weggefallen) (Law)

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• SGG § 159 (Law)

  (1) Das Landessozialgericht kann durch Urteil die angefochtene Entscheidung aufheben und die Sache an das Sozialgericht zurückverweisen, wenn 1. ...

• ZVG § 159 (Law)

  (1) Jeder Beteiligte kann eine Änderung des Teilungsplans im Wege der Klage erwirken, auch wenn er Widerspruch gegen den Plan nicht erhoben hat. (2) Eine planmäßig geleistete Zahlung kann au...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

• FGO § 159 (Law)

  ...3 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz gilt entsprechend.

• FlurbG § 159 (Law)

  Dieses Gesetz tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.

• RVO § 159 (Law)

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