AktG § 256 Nichtigkeit (Law)

...on Beträgen in Kapital- oder Gewinnrücklagen oder über die Entnahme von Beträgen aus Kapital- oder Gewinnrücklagen verletzt worden sind. (2) Ein von Vo...

ZPO § 256 Feststellungsklage (Law)

...ozesses streitig gewordenes Rechtsverhältnis, von dessen Bestehen oder Nichtbestehen die Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder zum Teil abhängt, durch richterliche Entscheidung festgestellt werde. ...

FamFG § 256 Beschwerde (Law)

...oder die Unzulässigkeit des vereinfachten Verfahrens, die Zulässigkeit von Einwendungen nach § 252 Absatz 2 bis 4 sowie die Unrichtigkeit der Kostenentscheidung oder Kostenfestsetzung, sofern sie nach...

HGB § 256 Bewertungsvereinfachungsverfahren (Law)

...orratsvermögens unterstellt werden, daß die zuerst oder daß die zuletzt angeschafften oder hergestellten Vermögensgegenstände zuerst verbraucht oder veräußert worden sind. § 240 Abs. 3 und 4 ist auch ...

RheinSchPersV § 3.06 Schifferdienstbuch (Law)

...ontrollvermerke. Sie darf dazu die Vorlage von Bordbüchern vollständig oder auszugsweise oder von anderen geeigneten Belegen verlangen. Sie darf nur solche Reisen mit einem Kontrollvermerk versehen, d...

StGB § 256 Führungsaufsicht (Law)

...ordnen (§ 68 Abs. 1).

StGB § 306 Brandstiftung (Law)

...oder Moore oder 6. land-, ernährungs- oder forstwirtschaftliche Anlagen oder Erzeugnisse ...

MoselSchPV 1997 § 3.06 (Law)

...ohne Inhalt)

InsO § 306 Ruhen des Verfahrens (Law)

...oraussichtlich nicht angenommen wird. (2) Absatz 1 steht der Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nicht entgegen. Ruht das Verfahren, so hat der Schuldner in der für die Zustellung erforderlich...

InsO § 256 Streitige Forderungen. Ausfallforderungen (Law)

...orderung im Prüfungstermin bestritten worden oder steht die Höhe der Ausfallforderung eines absonderungsberechtigten Gläubigers noch nicht fest, so ist ein Rückstand mit der Erfüllung des Insolvenzpla...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

AktG § 306 (Law)

(weggefallen)

LAG § 306 Landesbehörden (Law)

...on der nach Landesrecht zuständigen oder bei Fehlen einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung von der durch die Landesregierung bestimmten Stelle innerhalb der bestehenden Behörden Ausgleichsämt...

ZPO § 306 Verzicht (Law)

...o ist er auf Grund des Verzichts mit dem Anspruch abzuweisen, wenn der Beklagte die Abweisung beantragt.

BGB § 256 Verzinsung von Aufwendungen (Law)

...on Aufwendungen verpflichtet ist, hat den aufgewendeten Betrag oder, wenn andere Gegenstände als Geld aufgewendet worden sind, den als Ersatz ihres Wertes zu zahlenden Betrag von der Zeit der Aufwendu...

RVO (XXXX) §§ 306 bis 319a (weggefallen) (Law)

StGBEG Art 306 Selbständige Anordnung von Maßregeln (Law)

...orschriften des neuen Rechts über die selbständige Anordnung von Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 71 des Strafgesetzbuches) gelten auch für Taten, die vor dem 1. Januar 1975 begangen worden si...

RheinSchPV 1994 § 3.06 (Law)

...ohne Inhalt)

HGB § 306 Latente Steuern (Law)

...ochterunternehmen, assoziierten Unternehmen oder einem Gemeinschaftsunternehmen im Sinn des § 310 Abs. 1 und dem handelsrechtlichen Wertansatz des im Konzernabschluss angesetzten Nettovermögens ergebe...

StPO § 306 Einlegung; Abhilfeverfahren (Law)

...on dem oder von dessen Vorsitzenden die angefochtene Entscheidung erlassen ist, zu Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt. (2) Erachtet das Gericht oder der Vorsitzende, de...