• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...44 bis zu 120,00 § 48 Abs. 2 bis zu 60,00 ...

• ZPO § 340 Einspruchsschrift (Law)

  ...4 ist entsprechend anzuwenden. Auf die Folgen einer Fristversäumung ist bei der Zustellung des Versäumnisurteils hinzuweisen.

• HGB § 340 (Law)

  (1) Dieser Unterabschnitt ist auf Kreditinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen anzuwenden, soweit sie nach dessen § 2 Abs. 1, 4 oder 5 von der Anwendung nicht ausgenommen ...

• LAG § 340 Aufschiebende Wirkung (Law)

  ...49 Abs. 3a bis 3c. (3) In den Fällen des Absatzes 2 kann das Ausgleichsamt die Vollziehung ganz oder teilweise aussetzen. § 80 Abs. 4 Satz 2, 3 und Abs. 6 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt...

• StGB § 340 Körperverletzung im Amt (Law)

  ...4 bis 229 gelten für Straftaten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend.

• InsO § 340 Organisierte Märkte. Pensionsgeschäfte (Law)

  ...40b des Handelsgesetzbuchs sowie auf Schuldumwandlungsverträge und Aufrechnungsvereinbarungen unterliegen dem Recht des Staats, das für diese Verträge maßgebend ist. (3) Für die Teilnehmer a...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...

• BGB § 340 Strafversprechen für Nichterfüllung (Law)

  (1) Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen. Erklärt der Gläubiger ...

• FamFG § 340 Betreuungsgerichtliche Zuweisungssachen (Law)

  Betreuungsgerichtliche Zuweisungssachen sind 1. Verfahren, die die Pflegschaft mit Ausnahme der Pflegschaft für Minderjährige od...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...4 646 715 189 63...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...

• SGB 3 § 340 Aufbringung der Mittel (Law)

  Die Leistungen der Arbeitsförderung und die sonstigen Ausgaben der Bundesagentur werden durch Beiträge der Versicherungspflichtigen, der Arbeitgeber und Dritter (Beitrag zur Arbeitsförderung), Umlagen...

• AO 1977 § 340 Wegnahmegebühr (Law)

  ...4) (weggefallen)

• StPO § 340 Revision gegen Berufungsurteile bei Vertretung des Angeklagten (Law)

  Ist nach § 329 Absatz 2 verfahren worden, kann der Angeklagte die Revision gegen das auf seine Berufung hin ergangene Urteil nicht darauf stützen, dass seine Anwesenheit in der Berufungshauptverhandlu...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.40 Tagbezeichnung der Netze oder anderer Fischereigeräte stilliegender Fischereifahrzeuge (Law)

  Netze oder andere Fischereigeräte von Fischereifahrzeugen im Fahrwasser oder in dessen Nähe müssen bezeichnet sein durch: gelbe Schwimmer (Döpper) in ausreichend...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

• BEGDV 3 § 40 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  Bei der Anrechnung von Leistungen auf die laufende Rente nach § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Berechtigten mindestens die Hälfte des Monatsbetrages der festgeset...

• SGB 3 § 40 Allgemeine Unterrichtung (Law)

  (1) Die Agentur für Arbeit soll Ausbildung- und Arbeitsuchenden sowie Arbeitgebern in geeigneter Weise Gelegenheit geben, sich über freie Ausbildungs- und Arbeitsstellen sowie über Ausbildung- und Arb...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...