• RAG 20 § 4 (Law)

  ...4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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• SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

  ...ekasse, das private Versicherungsunternehmen, die Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder der Dienstherr bei Heilfürsorgeberechtigten die Versicherungspflicht der Pflegeperson festgestellt hat oder o...

• SGB 4 § 20 Aufbringung der Mittel, Gleitzone (Law)

  ...450,01 Euro bis 850,00 Euro im Monat vor, das die Grenze von 850,00 Euro im Monat regelmäßig nicht überschreitet; bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte Arbeitsentgelt maß...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

  ...4. Fahrwerk/Elektrische Anlagen a) ...

• UmwAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

  ...ekämpfung ergreifen 4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) ...

• KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) ...

• TierNebV Anlage 4 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

  ...4/2002: a) Gülle, b) ...

• AltPflAPrV Anlage 4 (zu § 20) (Law)

  ...4428) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbez...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends, Lernziel a, 4.2 Systemarchitektur, Hardware und Betriebssysteme, ...

• BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ( Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 39 - 40; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

  ...4. Informations- und telekommunikationstechnische Produkte und Märkte (§ 22 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 ...

• StBerG § 23 Ausübung der Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11, Beratungsstellen (Law)

  (1) Die Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 darf nur durch Personen ausgeübt werden, die einer Beratungsstelle angehören. Für jede Beratungsstelle ist ein Leiter zu be...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...4. Abfertigungssignale A 5. Zugsignale Z ...

• AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

  (1) Brennbare Abfälle, die nicht aus der Antarktis entfernt werden, sind in Abfallverbrennungsanlagen so zu behandeln, daß schädliche Emissionen soweit wie möglich vermieden werden. Die bei der Verbre...

• BBhV § 23 Heilmittel (Law)

  (1) Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel und die dabei verbrauchten Stoffe sind beihilfefähig, wenn diese in Anlage 9 aufgeführt sind und von Angehörigen der Gesundheits- oder Medizinalfach...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...4/2009 (ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 15), 4. den Ausbau von Gastransportkapazitäten zwischen Marktgebieten, soweit dauerhaft technisch bedin...

• BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

  ...49 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) verstorben ist oder dem die Entscheidung nach § 49 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes zugestellt war, erhalten Waisengeld, wenn der Beamte die Voraussetzungen des § ...

• BLG § 23 (Law)

  ...4 der Nutzungsberechtigte; 3. für Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 und 7 der Eigentümer. ...

• EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

  ...ekanntgabe der Prüfungsentscheidung beim Prüfungsamt geltend machen und binnen zwei Monaten nach deren Bekanntgabe im Einzelnen und nachvollziehbar schriftlich begründen. (4) Entsprechen die...