BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

SGB 4 § 54 Durchführung der Wahl (Law)

(4) Wahlbriefe können von den Absendern bei der Deutschen Post AG unentgeltlich eingeliefert

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind, 4.

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

(4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen,

SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

(4) Die Krankenkassen haben bei der Durchführung ihrer Aufgaben und in ihren

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

Abzug des in der Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. 4.

HGBEG Art 54 (Law)

Publizitätsgesetzes an geltende Fassung des § 285 Nr. 16, § 314 Abs. 1 Nr. 8, Abs. 2, § 316 Abs. 2 Satz 2, § 317 Abs. 4,

ScheckG Art 54 (Law)

...ld und der Leistung von Zahlungen für fremde Rechnung befassen, ferner die unter amtlicher Aufsicht stehenden Sparkassen, wenn sie die nach Landesrecht für sie geltenden Aufsichtsbestimmungen erfüllen...

WG Art 54 (Law)

(4) Dauert die höhere Gewalt länger als dreißig Tage nach Verfall, so kann Rückgriff genommen

Grundgesetz Artikel 54 (Law)

Nach Ablauf der Wahlperiode beginnt die Frist des Absatzes 4 Satz 1 mit dem ersten Zusammentritt des

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...lauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) mit folg...

BLG § 54 (Law)

...legung in den Fällen des § 51 Abs. 5 und des § 53 wird der Zahlungspflichtige von seiner Zahlungspflicht befreit. (2) Die Pflicht zur Hinterlegung nach § 51 Abs. 5 und § 53 entfällt, soweit ...

BNotO § 54 (Law)

(4) Die Wirkungen der vorläufigen Amtsenthebung treten kraft Gesetzes ein,

BVerfGG § 54 (Law)

...lichen Verhandlung eine Voruntersuchung anordnen; es muß sie anordnen, wenn der Vertreter der Anklage oder der Bundespräsident sie beantragt. (2) Die Durchführung der Voruntersuchung ist ein...

BVG § 54 (Law)

...Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung; die Tätigkeit nach Satz 1 gilt als versicherte Tätigkeit. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt vor dem 19. Mai...

FGO § 54 (Law)

...ltungsakts oder der Entscheidung oder mit dem Zeitpunkt, an dem die Bekanntgabe als bewirkt gilt. (2) Für die Fristen gelten die Vorschriften der §§ 222, 224 Abs. 2 und 3, §§ 225 und 226 der...

BPersVG § 54 (Law)

...lten die §§ 26 bis 39, 40 Abs. 1, §§ 41, 42, 44, 45, 46 Abs. 1 bis 3 und 5 bis 7, § 47 entsprechend, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist. (2) § 34 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, das...

BranntwMonG § 54 (Law)

...lichtet, die Brennerei auf seine Kosten entsprechend den Anordnungen in den Ausführungsbestimmungen verschlußsicher einzurichten und zu erhalten.

SVG § 54 (Law)

...ltersgeld, Witwenaltersgeld oder Waisenaltersgeld nach dem Altersgeldgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3386) oder eine vergleichbare Alterssicherungsleistung, ruhen seine Versorgungsbezüge nach A...

UErgG § 54 (Law)

...läubiger befriedigt werden können, von denen die Berliner Altbanken gegenwärtig noch nicht in Anspruch genommen werden können. Soweit die Überdeckung abzüglich eines gemäß § 45 Abs. 3 berechneten Betr...

SGG § 54 (Law)

(4) Betrifft der angefochtene Verwaltungsakt eine Leistung, auf die ein Rechtsanspruch besteht

GBO § 54 (Law)

...lichen Lasten als solche sind von der Eintragung in das Grundbuch ausgeschlossen, es sei denn, daß ihre Eintragung gesetzlich besonders zugelassen oder angeordnet ist.

GBVfg § 54 (Law)

...legende besondere Grundbuchblatt (§ 14 Abs. 1 des Erbbaurechtsgesetzes sind die vorstehenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit sich nicht aus den §§ 55 bis 59 Abweichendes ergibt.

FlurbG § 54 (Law)

...ldabfindungen und Geldausgleiche müssen angemessen sein. Die Kapitalerträge sind unter Zugrundelegung des Wertes nach § 28, bei Bauflächen und Bauland sowie bei baulichen Anlagen nach § 29 festzusetze...

GVG § 54 (Law)

...lich nicht herbeigeführt werden kann, gilt als nicht erreichbar. Ein Hilfsschöffe ist auch dann als nicht erreichbar anzusehen, wenn seine Heranziehung eine Vertagung der Verhandlung oder eine erhebli...

HGB § 54 (Law)

...lner zu einem Handelsgewerbe gehöriger Geschäfte ermächtigt, so erstreckt sich die Vollmacht (Handlungsvollmacht) auf alle Geschäfte und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines derartigen Handelsgewer...

LBG § 54 (Law)

eingetragenen Veränderungen und Löschungen aufzunehmen; 4.

HRG § 54 (Law)

...llen)

HwO § 54 (Law)

sorgen und ihre charakterliche Entwicklung zu fördern, 4.

LuftFzgG § 54 (Law)

...lich; § 5 Abs. 2, 3, § 24 gelten sinngemäß. (2) Ist das Registerpfandrecht mit dem Recht eines Dritten belastet, so ist seine Zustimmung erforderlich. Die Zustimmung ist dem Registergericht ...

PatG § 54 (Law)

...ldung, für die eine Anordnung nach § 50 Abs. 1 ergangen ist, ein Patent erteilt worden, so ist das Patent in ein besonderes Register einzutragen. Auf die Einsicht in das besondere Register ist § 31 Ab...

SchRegDV § 54 (Law)

...llte Schwimmdocks sind die Vorschriften in den §§ 46 und 49 bis 53 mit den folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. Die Fertigstellung ...

SchRegO § 54 (Law)

...leich das Recht des Nacherben und, soweit der Vorerbe von den Beschränkungen seines Verfügungsrechts befreit ist, auch die Befreiung von Amts wegen einzutragen.

SchRG § 54 (Law)

...lich; § 3 Abs. 2, 3, § 24 gelten sinngemäß. (2) Ist die Schiffshypothek mit dem Recht eines Dritten belastet, so ist seine Zustimmung erforderlich. Die Zustimmung ist dem Registergericht ode...

RennwLottGABest § 54 (Law)

...lter oder einen Buchmachergehilfen einleitet, hat unverzüglich hiervon und von dem Ausgang des Verfahrens der Zulassungsbehörde (§ 34) Mitteilung zu machen.

SchiedsG § 54 (Law)

...leichen Teilen der Schiedsstelle und der Gemeinde zu. (2) Die nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 erhobenen Auslagen erhält die Schiedsstelle. (3) Die Ordnungsgelder stehen der Gemeinde zu. ...

BEG § 54 (Law)

...lle der Entschädigung nach § 51 eine Pauschalabgeltung verlangen. Diese beträgt, 1:1 in Deutsche Mark umgerechnet, das Eineinhalbfache des im Jahre 1932 erzielten Reineinkommens des Verfolgten, höchst...

AuslSchuldAbkAG § 54 (Law)

Steuerpflichtige, die den Gewinn nach § 4 Abs. 1 oder § 5 des Einkommensteuergesetzes ermitteln, haben

VwGO § 54 (Law)

...ließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten §§ 41 bis 49 der Zivilprozeßordnung entsprechend. (2) Von der Ausübung des Amtes als Richter oder ehrenamtlicher Richter ist auch ausgeschlo...

ZÄPrO § 54 (Law)

(4) Wer die Wiederholungsprüfung nicht besteht, hat die Abschlußprüfung nicht bestanden.

ZVG § 54 (Law)

...lgt und bei dem Gericht angemeldet worden ist. (2) Das gleiche gilt von einer aus dem Grundbuch nicht ersichtlichen Tatsache, in Folge deren der Anspruch vor der Zeit geltend gemacht werden ...

BAföG § 54 Rechtsweg (Law)

...lich-rechtliche Streitigkeiten aus diesem Gesetz ist der Verwaltungsrechtsweg gegeben.

EStG § 54 (weggefallen) (Law)

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BImSchG § 54 Aufgaben (Law)

festgestellter Mängel und Vorschläge über Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel, 4.

BPersVWO § 54 (Inkrafttreten) (Law)

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BRAO § 54 (weggefallen) (Law)

DMBilG § 54 Pensionsrückstellungen (Law)

Versorgungsfalls der Barwert der künftigen Pensionsleistungen am Schluß des Wirtschaftsjahrs; Nummer 1 Satz 4

TAppV § 54 Praktika (Law)

...lb der Vorlesungszeit und in der Regel ganztägig entsprechend dem Arbeitsanfall in angemessenem Umfang an allen Wochentagen in den jeweiligen Einrichtungen abgeleistet. Der Zeitpunkt der Ableistung wi...