• BGB § 612 Vergütung (Law)

  ...lt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. (2) Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs (Law)

  ...lls die Fahrt der Talfahrer behindern; insbesondere bei Annäherung an das Tafelzeichen B.4 müssen sie erforderlichenfalls ihre Geschwindigkeit vermindern oder anhalten, damit die Talfahrer ihr Manöver...

• MoselSchPV 1997 § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs (Law)

  ...llbare Tafelzeichen B.1, B.2a, B.2b, B.3a, B.3b, B.4a und B.4b Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 46 und 47 ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...licher und teilstationärer Pflege ergänzen die Leistungen der Pflegeversicherung die familiäre, nachbarschaftliche oder sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung. Bei teil- und vollstationärer Pfleg...

• BinSchStrO 2012 § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs (Law)

  ...lle die Fahrt des Talfahrers behindern; insbesondere bei Annäherung an die Tafelzeichen B.4a oder B.4b muss er erforderlichenfalls seine Geschwindigkeit vermindern und sogar anhalten, damit der Talfah...

• HGB § 612 Haftungsbeschränkung für Ansprüche aus Wrackbeseitigung (Law)

  ...lichmachung eines gesunkenen, havarierten, gestrandeten oder verlassenen Schiffes, samt allem, was sich an Bord eines solchen Schiffes befindet oder befunden hat, und 2. ...

• RheinSchPV 1994 § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs (Law)

  ...llbare Tafelzeichen B.1, B.2a, B.2b, B.3a, B.3b, B.4a und B.4b Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 45 und 46

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...lbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts.

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...ls Hellfeldlupe, Hand- und Standlupe, gegebenenfalls mit Beleuchtung, oder Brillengläser mit Lupenwirkung (Lupengläser); in Ausnahmefällen als Fernrohrlupenbrillensystem (zum Beispiel nach Galilei, Ke...

• BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)

  ...läche (§ 11 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2) weiterzugeben. Eine Kopie (Aussteller und Zwischenabnehmer) und das Original (Bewirtschafter der Aufbringungsfläche) des jeweils vollständig ausgefüllten Liefersc...

• KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

  ...lung der Proben bei der letzten von der Untergruppe A zu prüfenden Probe, sofern der Leiter der Prüfung (Artikel 1 Abs. 2) nicht eine andere Reihenfolge bestimmt. Der Leiter der Prüfung soll besondere...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

• SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 403; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)

  ...llbereich von der Bundesanstalt zugelassenen Kontrolleurin/Kontrolleurs. Die Kontrollen werden von der Kontrollstelle mit der/dem begleitenden Kontrolleurin/Kontrolleur zeitnah besprochen und anschlie...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...lt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. (2) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wer...

• UStG 1980 Anlage 4 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 11) (Law)

  ...latin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver; Platinplattierungen auf unedlen Metallen, auf Silber oder auf Gold, in Rohform oder als Halbzeug Position 7110 und Unterposition 71...

• DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...ligosaccharide und Galacto-Oligosaccharide dürfen Folgenahrung zugesetzt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil 0,8 g/100 ml in einer Kombination aus 90 % Oligogalactosyl-Lactose und 10 % Oligofructos...

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde in ...................................