BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...solche Angaben, aus denen Rückschlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. Die zuständige Behörde legt Art und Form der Veröffentlichung fest.

SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

...sozialen Entschädigungsrechts können unbeschadet des Satzes 1 vereinbaren, dass die Beiträge zur Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung aus Sozialleistungen nach dem sozialen Entsc...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlic...

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförderung, zur Förderung der betrieblichen Altersversorgun...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

...Sonn- und Feiertagsfahrverbot, Ferienreiseverordnung, sonstige Wechselaufbauten, Unterfahrschutz f) ...

UmwAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...40 Prozent, g) ...

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...sondere 4 Umweltschutz ...

TierNebV Anlage 4 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...sonstiges Material der Kategorie 2, das nach Verarbeitungsmethode 1 des Anhangs V Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 behandelt worden ist. ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...40) ..........................

ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

...4.2 Systemarchitektur, Hardware und Betriebssysteme, 4.3 Anwendungssoftware, 5.3...

BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...sonderen Vertreterversammlung (Besondere Vertreterversammlung ist eine Versammlung von Vertretern, die nach § 27 A...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

...4.4 Netze, Dienste (§ 22 Abs. 1 Nr. 4.4) a) Hard- und Softwaresysteme sowie gängige Datenformate zur Datenübertragung unterscheiden ...

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...484 Flächen unter Glas und Kunststoffen  6 098 ...

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...sonderen Vertreterversammlung (Besondere Vertreterversammlung ist eine Versammlung von Vertretern, die nach § 10...

StBerG § 23 Ausübung der Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11, Beratungsstellen (Law)

...so verhalten hat, daß die Besorgnis begründet ist, er werde die Pflichten des Lohnsteuerhilfevereins nicht erfüllen. (4) Der Lohnsteuerhilfeverein hat der für den Sit...

AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

...so zu behandeln, daß schädliche Emissionen soweit wie möglich vermieden werden. Die bei der Verbrennung entstehenden festen Rückstände sind Abfälle im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 8. (2) Die Ve...

BBhV § 23 Heilmittel (Law)

...sowie vergleichbar qualifizierter Personen beihilfefähig. Die beihilfefähigen Aufwendungen sind auf die in Anlage 9 genannten Höchstbeträge beschränkt. (2) Bei Personen, die nach § 3 beihilf...

ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

...4/2009 (ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 15), 4. den Ausbau von Gastransportkapazitäten zwischen Marktgebieten, soweit dauerhaft technisch bedin...