• SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

  ...53 Abs. 6 gewählt hat.

• HGBEG Art 46 (Law)

  ...5, 289, 297, 315, 317, 321, 322, 340a und 341k des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich sind spätestens auf das nach dem 31. Dezember 199...

• ScheckG Art 46 (Law)

  ...5 Nr. 4 berechnet wird.

• Grundgesetz Artikel 46 (Law)

  Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst...

• BAföG § 46 Antrag (Law)

  ...5 Absatz 2 und 5, 2. Ausbildung nach § 7 Absatz 1a, 3. weitere Ausbildung nach §...

• AtG § 46 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5. entgegen § 4 Abs. 5 Satz 1 den Genehmigungsbescheid oder entgegen § 4 Abs. 5 Satz 2 die dort bezeichnete Bescheinigung nicht mitführt oder entgegen § 4 Abs. 5 Satz 3 ...

• AuslSchuldAbkAG § 46 (Law)

  Die Entscheidungen des Bundesbeauftragten sind von Amts wegen zu berichtigen, wenn sie Schreibfehler, Rechenfehler oder ähnliche offenbare Unrichtigkeiten enthalten.

• FGO § 46 (Law)

  (1) Ist über einen außergerichtlichen Rechtsbehelf ohne Mitteilung eines zureichenden Grundes in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden, so ist die Klage abweichend von § 44 ohne vorheri...

• JArbSchG § 46 Ermächtigungen (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann zum Zweck einer gleichmäßigen und wirksamen gesundheitlichen Betreuung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften über di...

• LFGB § 46 Ermächtigungen (Law)

  ...5. vorzuschreiben, dass, zu welchem Zeitpunkt, in welcher Art und Weise und von wem der Hersteller eines Erzeugnisses oder eines mit einem Lebensmittel verwechselbaren P...

• SchiedsG § 46 (Law)

  (1) Die Schiedsstelle erhebt für ihre Tätigkeit Kosten (Gebühren und Auslagen) nur nach diesem Gesetz. (2) Der Vorsitzende der Schiedsstelle erledigt die Kassengeschäfte und erstellt die Kos...

• SeelotG § 46 (Law)

  ...5 Abs. 1 Nr. 3 und 5 und des § 43 Nr. 3, 2. die Rücknahme einer Bestallung oder einer Erlaubnis. ...

• UErgG § 46 (Law)

  ...5 entweder a) der letzte, vor dem 9. Mai 1945 festgestellte Einheitswert oder b) ...

• SVG § 46 (Law)

  ...5 abzurunden und ab 0,5 aufzurunden. Zwischenrechnungen werden jeweils auf zwei Dezimalstellen durchgeführt. Jeder Versorgungsbestandteil ist einzeln zu runden. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 finde...

• StBDV § 46 Eintragung (Law)

  ...56 Abs. 1 bis 3 des Gesetzes, f) sämtliche weiteren Beratungsstellen und die Namen der die weiteren Beratungsstellen...

• ZÄPrO § 46 (Law)

  Die Prüfung in den Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten (VI) wird an einem Tag von einem Prüfer abgehalten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er die für den Zahnarzt erforderlichen Kenntnisse auf dem G...

• ALG § 46 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...5 Absatz 2 Satz 1 Gebrauch macht.

• BImSchG § 46 Emissionskataster (Law)

  Soweit es zur Erfüllung von bindenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union erforderlich ist, stellen die zuständigen Behörden Emissionskataster auf.

• BVerfGG § 46 (Law)

  (1) Erweist sich der Antrag auf Entscheidung gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes als begründet, so stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß die politische Partei verfassungswidrig ist. ...

• FSPersAV § 46 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...58 Abs. 1 Nr. 10 des Luftverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Fluglotsenlizenz nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 Flugverkehr...