BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

BGB § 2067 Verwandte des Erblassers (Law)

...sser seine Verwandten oder seine nächsten Verwandten ohne nähere Bestimmung bedacht, so sind im Zweifel diejenigen Verwandten, welche zur Zeit des Erbfalls seine gesetzlichen Erben sein würden, als na...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

...stungen stellt die Krankenkasse den Versicherten Berechtigungsscheine aus, soweit es zweckmäßig ist. Der Berechtigungsschein ist vor der Inanspruchnahme der Leistung dem Leistungserbringer auszuhändig...

BesVNG 1 § 5 (Law)

...Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsges...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...spezifischen Regelungen. (3) Die Fondsträgerschaft für küchentechnische Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- und Kinderspeisung wird durch das Volkseigen...

ÜblG 1 § 5 (Law)

...sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind....

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Gesetzes über den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...

MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Masseur- und Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Podologengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ".................................

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Hebammengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Orthoptistengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarla...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

...stelle : BGBl. I 2012, 1137)

SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

...stenvertreter bzw. Listenträger Alle Angaben sind in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schrift (vorzugsweise Druckbuchstaben) einzusetzen. Unterschriften sind e...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt 1. ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...sundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht a...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...sfeste Messungen zur Beurteilung der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten für den Schutz der menschlichen Gesundheit und von Alarmschwellen in Gebieten und Ballungsräumen, in denen ortsfeste Messungen...

ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

HGBEG Art 15 (Law)

...schriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesgesetze unber...