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RheinSchPersV § 6.01 Geltungsbereich (Law)
...l regelt die Patentpflicht für die Schifffahrt auf dem Rhein für die jeweilige Fahrzeugsart und -größe und die zu durchfahrende Strecke sowie die Bedingungen für den Erwerb der Patente.
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BGB § 601 Verwendungsersatz (Law)
...leiher hat die gewöhnlichen Kosten der Erhaltung der geliehenen Sache, bei der Leihe eines Tieres insbesondere die Fütterungskosten, zu tragen. (2) Die Verpflichtung des Verleihers zum Ersat...
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ZPO § 601 (Law)
...llen)
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BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)
...lt hat, vergebenen dreistelligen Code gemäß den folgenden Zahlenbereichen: ...
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HGB § 601 Befriedigung des Schiffsgläubigers (Law)
...läubigers aus dem Schiff erfolgt nach den Vorschriften über die Zwangsvollstreckung. (2) Die Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung kann außer gegen den Eigentümer des Schiffes auch gegen...
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BinSchStrO 2012 § 6.01 (Law)
...lt)
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LuftVZO Muster 6a (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)
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BinSchUO2008Anh X § 6.01 Übergangsbestimmungen für Barkassen, die in Betrieb sind (Law)
...le durch identische Teile oder Teile von gleichwertiger Technologie und Bauart während routinemäßig durchgeführter Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten gilt nicht als Ersatz. Die festgestellten Unzul...
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TierSchG § 6a (Law)
...lten nicht für Tierversuche nach § 7 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2.
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MoselSchPV 1997 § 6.01 Fahrt unter Segel (Law)
...l - ausgenommen Kleinfahrzeuge - dürfen nur bei Tag und mit Erlaubnis der zuständigen Behörde fahren.
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...
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HGrG § 6a Budgetierung (Law)
...Leistungen sind durch Gesetz oder den Haushaltsplan festzulegen. (2) In den Fällen des Absatzes 1 sollen durch Gesetz oder Haushaltsplan für die jeweilige Organisationseinheit Regelungen zur...
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KHG § 6a (Law)
...llen)
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StVG § 6a Gebühren (Law)
...latt Teil III, Gliederungsnummer 9240-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Perso...
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TÄHAV § 6a (weggefallen) (Law)
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BNotO § 6a (Law)
...llung muß versagt werden, wenn der Bewerber weder nachweist, daß eine Berufshaftpflichtversicherung (§ 19a) besteht, noch eine vorläufige Deckungszusage vorlegt.
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MOG § 6a Vermarktungsnormen (Law)
...lten, angeboten, feilgehalten, beworben, geliefert, verkauft oder sonst in den Verkehr gebracht oder ein- oder ausgeführt werden dürfen oder müssen, 2. ...
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ZZulV 1998 Anlage 6a (zu § 6a) (Law)
...llung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, des Calciumgehaltes, der Säurekapazität qs E 509 Calciumchlorid...
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ErstrG § 6a Patentdauer (Law)
...laufen sind, beträgt 20 Jahre, die mit dem auf die Anmeldung folgenden Tag beginnen.
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EStG § 6a Pensionsrückstellung (Law)
...Lebensjahr vollendet; in diesem Fall gilt für davor liegende Wirtschaftsjahre als Teilwert der Barwert der gemäß den Vorschriften des Betriebsrentengesetzes unverfallbaren künftigen Pensionsleistungen...