• BGB § 807 Inhaberkarten und -marken (Law)

  ...93 Abs. 1 und der §§ 794, 796, 797 entsprechende Anwendung.

• RheinSchPersV § 8.07 Maßnahmen gegen Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugnisses (Law)

  1. Die zuständige Behörde oder das zuständige Gericht kann für einen Schiffsführer, der Inhaber eines als gleichwertig anerkannten Radarzeugn...

• RheinSchPV 1994 § 8.07 Begehbarkeit der Schubverbände (Law)

  Der Schubverband muß leicht und gefahrlos begehbar sein. Etwaige Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.

• BinSchStrO 2012 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden (Law)

  ...Satz 1 gilt nicht, soweit ein Kleinfahrzeug geschleppt wird. 5. Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff-Schiff benutzt werd...

• BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)

  ...santrieb (z.B. für das Aus- und Einlaufen, bei Flaute oder aufkommendem Starkwind während der Fahrt) genutzt werden, c) ...

• ZPO § 807 Abnahme der Vermögensauskunft nach Pfändungsversuch (Law)

  ...sauskunft auf Antrag des Gläubigers abweichend von § 802f sofort abnehmen. § 802f Abs. 5 und 6 findet Anwendung. (2) Der Schuldner kann einer sofortigen Abnahme widersprechen. In ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 8.07 Tiefgangsanzeiger (§ 2.04) (Law)

  § 2.04 Nr. 2 gilt nur für untersuchungspflichtige Fahrzeuge.

• MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

  ...9,20 bis Mosel-km 81,60 (St. Aldegund) von Mosel-km 98,50 bis Mosel-km 106,60 (Enkirch) von Mosel-km 120,00 bis Mosel-km...

• BinSchUO2008Anh II § 8.07 Tanks für Öle, die in Kraftübertragungssystemen, Schalt-, Antriebs-, und Heizsystemen verwendet werden, Leitungen und Zubehör (Law)

  ...Satz 1 dürfen keine gemeinsamen Begrenzungsflächen mit Trinkwasserbehältern haben. 2. Tanks nach Nummer 1 sowie die dazugehörigen Leitungen ...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...satz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Folgendes enthalten: 1. die in § 3 bezeichneten Angaben, 2. ...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...sauftrages sowie den besonderen Bedürfnissen behinderter Kinder wird Rechnung getragen. (2) Sachleistungen zur Teilhabe, die nicht in Rehabilitationseinrichtungen auszuführen sind, können au...

• WG Art 9 (Law)

  (1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschli...

• ScheckG Art 9 (Law)

  (1) Ist die Schecksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Z...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...991, 1766 1 Name...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...sablauf Zweiter Abschnitt   Beteiligung Dritter ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...sausschuss bei dem Integrationsamt ................. § 119 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit ..............

• AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...