• SGB 9 § 92 Erweiterter Beendigungsschutz (Law)

  Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen bedarf auch dann der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes, wenn sie im Falle des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminde...

• SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)

  ...rlässig nicht oder nicht ausreichend versichert hat. (3) Hat ein anderer als ein nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtiger nach sonstigen Vorschriften Leistungen für denselben...

• SGB 9 § 2 Behinderung (Law)

  ...rliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen). ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...rlässig sind, 4. interne Alarm- und Gefahrenabwehrpläne vorliegen und die erforderlichen Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Ge...

• BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

  ...rlich ist. Die Erörterung soll insbesondere der Klärung dienen, 1. welche Antragsunterlagen bei Antragstellung vorgelegt werden müssen, ...

• Grundgesetz Artikel 92 (Law)

  Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausg...

• SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

  ...rlich ist, weil anders der Bedarf nicht oder nicht ausreichend gedeckt werden kann und wenn mit der Einrichtung Vereinbarungen nach den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches bestehen. Der Tr...

• SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)

  ...rlichen Leistungen zur Teilhabe nahtlos, zügig sowie nach Gegenstand, Umfang und Ausführung einheitlich erbracht werden, 2. ...

• BImSchV 9 § 12 Einwendungen (Law)

  ...rlangen des Einwenders sollen dessen Name und Anschrift vor der Bekanntgabe unkenntlich gemacht werden, wenn diese zur ordnungsgemäßen Durchführung des Genehmigungsverfahrens nicht erforderlich sind; ...

• BetrVG § 92 Personalplanung (Law)

  ...rlagen rechtzeitig und umfassend zu unterrichten. Er hat mit dem Betriebsrat über Art und Umfang der erforderlichen Maßnahmen und über die Vermeidung von Härten zu beraten. (2) Der Betriebsr...

• BLG § 92 (Law)

  ...955 12 Uhr verursacht worden sind, werden nach den Vorschriften dieses Gesetzes abgegolten. (3) Die in § 29 Abs. 2 genannte Frist läuft in den Fällen der Absätze 1 und 2 nicht vor dem 1. Jan...

• LuftFzgG § 92 (Law)

  ...91 vorgenommene Eintragung zu löschen. § 90 gilt sinngemäß.

• SGG § 92 (Law)

  ...rlichen Ergänzung innerhalb einer bestimmten Frist aufzufordern. Er kann dem Kläger für die Ergänzung eine Frist mit ausschließender Wirkung setzen, wenn es an einem der in Absatz 1 Satz 1 genannten E...

• StGB § 92 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rlamentarischen Opposition, 4. die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung, ...

• WG Art 92 (Law)

  (1) Die Form einer Wechselerklärung bestimmt sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet die Erklärung unterschrieben worden ist. (2) Wenn jedoch eine Wechselerklärung, die nach den Vor...

• AuslSchuldAbkAG § 92 (Law)

  ...rlischt auch die entsprechende Forderung des Kreditinstituts gegen den Kunden.

• AgrStatG § 92 Hilfsmerkmale (Law)

  ...93 Absatz 2 und 3 Nummer 1, 2. die Vor- und Familiennamen oder Firmen sowie Anschriften der Inhaber der Betriebe nach § 91 Absatz 1a, soweit...

• BEG § 92 (Law)

  (1) Auf die Kapitalentschädigung finden die §§ 75, 76 Abs. 1, 2 und 4, §§ 78 bis 80 entsprechende Anwendung. (2) Hat der Verfolgte keinen Anspruch oder keine Anwartschaft auf eine lebensläng...

• BewG § 92 Erbbaurecht (Law)

  ...95 Prozent, unter 40 bis zu 35 Jahren 90 Prozent, ...

• BPersVG § 92 (Law)

  ...9 Absatz 3 und 4 oder nach § 72 Absatz 4 und 5.