-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
I 1993, 787
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)
I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl.
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
I 1996, S. 244 - 246)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
I 1996, S. 247
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
I 1996, S. 248)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
I 1996, S. 249 - 251)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
I 1996, S. 252 - 254
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
I 1996, S. 255)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
I 1996, S. 256)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
I 1996, S. 257 - 259)
-
EinigVtr Anlage I Kap I I Anlage I Kapitel I (Law)
Mai 1952 in der gemäß Liste I des Protokolls über die Beendigung des Besatzungsregimes vom 23.
-
HGBEG Artikel 73 (Law)
...in Verbindung mit Absatz 3, und § 289a Absatz 4, auch in Verbindung mit § 336 Absatz 2 Satz 1, des Handelsgesetzbuchs sind erstmals anzuwenden auf Lageberichte, die sich auf Geschäftsjahre mit einem n...
-
WG Art 73 (Law)
...i der Berechnung der gesetzlichen oder im Wechsel bestimmten Fristen wird der Tag, von dem sie zu laufen beginnen, nicht mitgezählt.
-
Grundgesetz Artikel 73 (Law)
...ie ausschließliche Gesetzgebung über: die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung; die Staatsangehörigkeit im Bunde; die Freizügigkeit, das...
-
AuslSchuldAbkAG § 73 (Law)
...it im Falle des § 57 Abs. 2 die weitere Hypothek die in § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 bestimmte Höhe nicht erreicht und der Gläubiger wegen des fälligen Unterschiedsbetrages keine Befriedigung erlangen kan...
-
BörsZulV § 73 (Law)
...Inkrafttreten)
-
BLG § 73 (Law)
...i sind die militärischen und zivilen Belange gerecht abzuwägen. (2) § 71 Abs. 4 gilt entsprechend; § 3 Abs. 1 Satz 1 findet keine Anwendung.
-
BNotO § 73 (Law)
...iträge, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. (2) Rückständige Beiträge können auf Grund einer von dem Präsidenten der Notarkammer ausgestellten, mit der Bescheinigung d...
-
BVerfGG § 73 (Law)
...iner Verfassungsstreitigkeit innerhalb eines Landes können nur die obersten Organe dieses Landes und die in der Landesverfassung oder in der Geschäftsordnung eines obersten Organs des Landes mit eigen...
-
BVG § 73 (Law)
...icht zu erwarten ist, daß innerhalb des Abfindungszeitraums die Rente wegfallen wird, 4. für eine nützliche Verwendung des G...
-
FGO § 73 (Law)
...inem anderen Verfahren beizuladen wäre, so wird die notwendige Beiladung des Klägers dadurch ersetzt, dass die beiden Verfahren zu gemeinsamer Verhandlung und einheitlicher Entscheidung verbunden werd...
-
BPersVG § 73 (Law)
...ienstvereinbarungen sind zulässig, soweit sie dieses Gesetz ausdrücklich vorsieht. Sie werden durch Dienststelle und Personalrat gemeinsam beschlossen, sind schriftlich niederzulegen, von beiden Seite...
-
BranntwMonG § 73 (Law)
...inheit auszeichnet, können Zuschläge zum Branntweingrundpreis und für Branntwein, der unter einer vom Bundesmonopolamt bestimmten Stärke abgeliefert wird oder erhebliche Verunreinigungen aufweist, Abz...
-
SVG § 73 (Law)
...ichtig, weil er einen Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig gepflegt hat, erhält er für die Zeit der Pflege einen Pflegezuschlag zum Ruhegehalt. Dies gilt nicht, wenn die allgemeine Wartezeit in der ge...
-
SGG § 73 (Law)
...istische Personen, deren Anteile sämtlich im wirtschaftlichen Eigentum einer der in den Nummern 5 bis 8 bezeichneten Organisationen stehen, wenn die juristische Person ausschließlich die Rechtsberatun...
-
GBO § 73 (Law)
...ie elektronische Gerichtsakte sowie das gerichtliche elektronische Dokument gilt § 14 Absatz 1 bis 3 und 5 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen...
-
FlurbG § 73 (Law)
...ird ein Teilnehmer nur in Geld abgefunden, so sind Altenteilsberechtigte sowie Inhaber von Erwerbsrechten an den alten Grundstücken oder von dinglichen oder persönlichen Rechten, die zum Besitz oder z...
-
GVG § 73 (Law)
...ichters beim Amtsgericht sowie gegen Entscheidungen des Richters beim Amtsgericht und der Schöffengerichte. (2) Die Strafkammern erledigen außerdem die in der Strafprozeßordnung den Landgeri...
-
LBG § 73 (Law)
...ie Verwaltungsbehörden werden nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes bewirkt.
-
HwO § 73 (Law)
...ie anteiligen Lohn- und Lohnnebenkosten, die dem Arbeitgeber durch die Freistellung der Mitglieder des Gesellenausschusses von ihrer beruflichen Tätigkeit entstehen. Diese Kosten sind dem Arbeitgeber ...
-
LuftFzgG § 73 (Law)
...ile, auf welche das Registerpfandrecht sich nach § 71 erstreckt, verschlechtert oder den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft zuwider aus dem Lager entfernt, so steht dies einer Verschlechterung de...
-
LuftVG § 73 (Law)
I S. 698) erlöschen mit einer Beauftragung nach § 31f Absatz 1, spätestens mit Ablauf des 31.
-
PatG § 73 (Law)
...ie Beschwerde ist innerhalb eines Monats nach Zustellung schriftlich beim Patentamt einzulegen. Der Beschwerde und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. ...
-
SchRegO § 73 (Law)
...iffsbauwerk mit einer Schiffshypothek belastet ist, der Löschungsbewilligung des Schiffshypothekengläubigers und der sonst aus dem Schiffsbauregister ersichtlichen Berechtigten.
-
SchRG § 73 (Law)
Ist die Schiffshypothek für eine Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber, aus einem Wechsel oder aus einem anderen Papier, das durch Indossament übertragen werden kann, bestellt, so be...
-
BeurkG § 73 (Law)
...ichtet worden sind. Dies gilt auch, wenn die Beurkundungszuständigkeit weggefallen ist. (2) Eine vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erteilte Ausfertigung einer Niederschrift ist auch dann...
-
BEG § 73 (Law)
...ie Kinder eines verstorbenen Verfolgten entsprechende Anwendung, wenn sie die frühere Erwerbstätigkeit des Verfolgten wiederaufgenommen haben oder wiederaufzunehmen beabsichtigen. (2) Der Ge...
-
VwGO § 73 (Law)
...ilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, so ergeht ein Widerspruchsbescheid. Diesen erläßt 1. die nächsthöhere Behörde, soweit nicht durch ...
-
ZVG § 73 (Law)
...itpunkt, in welchem bezüglich sämtlicher zu versteigernder Grundstücke die Versteigerung geschlossen wird, müssen 30 Minuten liegen. Die Versteigerung muß so lange fortgesetzt werden, bis der Aufforde...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII I I Anlage I Kapitel VIII (Law)
I S. 1942), 4.
-
EinigVtr Anlage I Kap I Anlage I Kapitel I (Law)
(Fundstelle in der Anlage I des EinigVtr - BGBl.
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
I 1993, 788 - 790)
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
I 1993, 798 - 800) 1.
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
I 1993, 804 - 806)
-
EStG § 73 (weggefallen) (Law)
-
-
FamFG § 73 Anschlussrechtsbeschwerde (Law)
...in Beteiligter kann sich bis zum Ablauf einer Frist von einem Monat nach der Bekanntgabe der Begründungsschrift der Rechtsbeschwerde durch Einreichen einer Anschlussschrift beim Rechtsbeschwerdegerich...
-
StRSaarEG § 73 Schachtelgesellschaften (Law)
I S. 747) - Körperschaftsteuergesetz - bleibt § 23b Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes außer Betracht
-
StBerG § 73 Steuerberaterkammer (Law)
...ige Geschäftsbereich einer aufgelösten Oberfinanzdirektion gilt als Kammerbezirk fort, soweit die Landesregierung nichts anderes bestimmt. (4) Die Tätigkeit als Mitglied eines Organs oder ei...
-
GBVfg § 73 Grundakten (Law)
...ind die Grundakten gemäß § 24 Abs. 1 bis 3 zu führen. Das bisher geführte Handblatt kann ausgesondert und auch vernichtet werden; dies ist in den Grundakten zu vermerken. Wird das bisher geführte Hand...