• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...

• BGB § 226 Schikaneverbot (Law)

  ...ie Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

• BBauG § 226 Urteil (Law)

  ...icht von seinem Urteil Kenntnis. (4) Ist von mehreren Anträgen nur der eine oder ist nur ein Teil eines Antrags zur Endentscheidung reif, so soll das Gericht hierüber ein Teilurteil nur erla...

• BEG § 226 (Law)

  Ist die Klage erhoben worden, weil die Entschädigungsbehörde ohne ausreichenden Grund binnen Jahresfrist keine Entscheidung über den Anspruch getroffen hat, so sind Auslagen, die dem Kläger durch Erfü...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII ...

• AktG § 226 Kraftloserklärung von Aktien (Law)

  ...ie Aktien für kraftlos erklären, die trotz Aufforderung nicht bei ihr eingereicht worden sind. Gleiches gilt für eingereichte Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien nötige Zahl nicht erreiche...

• InsO § 226 Gleichbehandlung der Beteiligten (Law)

  ...iligten gleiche Rechte anzubieten. (2) Eine unterschiedliche Behandlung der Beteiligten einer Gruppe ist nur mit Zustimmung aller betroffenen Beteiligten zulässig. In diesem Fall ist dem Ins...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

  ...ie Zeit vom 1. Juli bis 31. August 1997 sowie in den nachstehenden Anlagen IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bu...

• BrennO 1998 § 226 (Law)

  ...inigung von Branntwein geeignete Geräte mit einem Raumgehalt von mehr als einem halben Liter, die sich außerhalb der Brennerei befinden oder die zwar in der Brennerei aufgestellt sind, aber nicht Bren...

• StPO § 226 Ununterbrochene Gegenwart (Law)

  ...ilsfindung berufenen Personen sowie der Staatsanwaltschaft und eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle. (2) Der Strafrichter kann in der Hauptverhandlung von der Hinzuziehung eines Urkundsb...

• StGB § 226 Schwere Körperverletzung (Law)

  ...ine der in Absatz 1 bezeichneten Folgen absichtlich oder wissentlich, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren. (3) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheit...

• ZPO § 226 Abkürzung von Zwischenfristen (Law)

  ...inlassungsfristen, Ladungsfristen sowie diejenigen Fristen, die für die Zustellung vorbereitender Schriftsätze bestimmt sind, können auf Antrag abgekürzt werden. (2) Die Abkürzung der Einlas...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1993, 798 - 800) 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...i mehr als einem Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 130,33 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 172,88 DM. ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1997, 1419 - 1421) ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1993, 804 - 806) ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...

• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1997, 1412 - 1414 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1993, 788 - 790) ...