• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...II 1.149,41 1.189,18 1.228,95 1.268,72 1.308,49 1.348,26 1.3...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 134) ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 135 - 137) Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...II A 1 bis A 8 602,30 731,86 ...

• LAG § 324 (Law)

  (weggefallen)

• HGB § 324 Prüfungsausschuss (Law)

  (1) Unternehmen, die kapitalmarktorientiert im Sinne des § 264d sind, die keinen Aufsichts- oder Verwaltungsrat haben, der die Voraussetzungen des § 100 Abs. 5 des Aktiengesetzes erfüllen...

• InsO § 324 Masseverbindlichkeiten (Law)

  (1) Masseverbindlichkeiten sind außer den in den §§ 54, 55 bezeichneten Verbindlichkeiten: 1. die Aufwendungen, die dem Erben na...

• StGB § 324 Gewässerverunreinigung (Law)

  (1) Wer unbefugt ein Gewässer verunreinigt oder sonst dessen Eigenschaften nachteilig verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

  ...IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (...

• AktG § 324 Gesetzliche Rücklage. Gewinnabführung. Verlustübernahme (Law)

  (1) Die gesetzlichen Vorschriften über die Bildung einer gesetzlichen Rücklage, über ihre Verwendung und über die Einstellung von Beträgen in die gesetzliche Rücklage sind auf eingegliederte Gesellsch...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.24 (Law)

  (entfällt)

• StGBEG Art 324 Sonderregelung für Berlin (Law)

  ...II Nr. 3, soweit diese Nummer sich auf § 5 Nr. 5 bezieht, Artikel 19 Nr. 5 Buchstabe b, Nr. 6 bis 9, 12, 34 bis 41, 207, soweit diese Nummer sich auf die §§ 84 bis 87, 89 und 109 bis 109k bezieht, Art...

• StPO § 324 Gang der Berufungshauptverhandlung (Law)

  (1) Nachdem die Hauptverhandlung nach Vorschrift des § 243 Abs. 1 begonnen hat, hält ein Berichterstatter in Abwesenheit der Zeugen einen Vortrag über die Ergebnisse des bisherigen Verfahrens. Das Urt...

• ZPO § 324 Nachforderungsklage zur Sicherheitsleistung (Law)

  Ist bei einer nach den §§ 843 bis 845 oder §§ 1569 bis 1586b des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfolgten Verurteilung zur Entrichtung einer Geldrente nicht auf Sicherheitsleistung erkannt, so kann der Bere...

• FamFG § 324 Wirksamwerden von Beschlüssen (Law)

  (1) Beschlüsse über die Genehmigung oder die Anordnung einer Unterbringungsmaßnahme werden mit Rechtskraft wirksam. (2) Das Gericht kann die sofortige Wirksamkeit des Beschlusse...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...II 1.063,18 1.099,97 1.136,76 1.173,55 1.210,34 1.247,13 1.2...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 127 - 129) ...

• AO 1977 § 324 Dinglicher Arrest (Law)

  (1) Zur Sicherung der Vollstreckung von Geldforderungen nach den §§ 249 bis 323 kann die für die Steuerfestsetzung zuständige Finanzbehörde den Arrest in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen anor...

• BGB § 324 Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 (Law)

  Verletzt der Schuldner bei einem gegenseitigen Vertrag eine Pflicht nach § 241 Abs. 2, so kann der Gläubiger zurücktreten, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

• BinSchStrO 2012 § 3.24 Bezeichnung bestimmter (Law)

  1. Ein Fischereifahrzeug, ein Kleinfahrzeug eingeschlossen, das seine Netze oder Ausleger im Fahrwasser oder in dessen Nähe ausgelegt hat, mu...