• EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 4...

• EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Bekanntmachung vom 5. November 1975 (BGBl. I S. 2803), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 1990 (BGBl. I S. 1462) § 134a werden folgende Absätze 4 und 5 angefügt: ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Sowe...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...V, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  ...Bundesrat hat zugestimmt.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...bs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 992 1121 ...

• BGB § 99 Früchte (Law)

  ...Bestimmung gemäß gewährt, insbesondere bei einem Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen die gewonnenen Bestandteile. (3) Früchte sind auch die Erträge, welche eine Sache oder ein Recht v...

• GBO § 99 (Law)

  ...buchamt kann den Besitzer von Hypotheken-, Grundschuld- oder Rentenschuldbriefen sowie von Urkunden der in den §§ 1154, 1155 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Art zur Vorlegung dieser Urkunden...

• JGG § 99 Entscheidung (Law)

  ...Voraussetzungen für eine Beseitigung des Strafmakels noch nicht für gegeben, so kann er die Entscheidung um höchstens zwei Jahre aufschieben. (3) Gegen den Beschluß ist sofortige Beschwerde ...

• HGB § 99 (Law)

  ...ber vereinbart, wer den Maklerlohn bezahlen soll, so ist er in Ermangelung eines abweichenden Ortsgebrauchs von jeder Partei zur Hälfte zu entrichten.

• StPO § 99 Postbeschlagnahme (Law)

  ...bringen oder daran mitwirken. Ebenso ist eine Beschlagnahme von Postsendungen und Telegrammen zulässig, bei denen aus vorliegenden Tatsachen zu schließen ist, daß sie von dem Beschuldigten herrühren o...

• StRSaarEG § 99 Erhebungszeitraum (Law)

  ...bungszeitraum für die Grundsteuer ist im Saarland das Kalenderjahr. In allen Fällen, in denen es auf den Beginn oder das Ende eines Rechnungsjahres ankommt, tritt an die Stelle des Rechnungsjahres das...

• SVG § 99 (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Für Versorgungsfälle, die nach dem 11. Februar 2009 und bis zum 31. Dezember 2012 eintreten, ist § 23 Absatz ...

• ZustAOBeih V. (Law)

  ...bruar 2000 in Kraft.

• AgrStatG § 99 Übergangsvorschriften (Law)

  ...bau- und Zierpflanzenerhebung und die Ernte- und Betriebsberichterstattung nach den Bestimmungen dieses Gesetzes in der bis zum Ablauf des 8. Dezember 2011 geltenden Fassung durchgeführt.

• BewG § 99 Betriebsgrundstücke (Law)

  ...Betriebsgrundstück im Sinne dieses Gesetzes ist der zu einem Gewerbebetrieb gehörige Grundbesitz, soweit er, losgelöst von seiner Zugehörigkeit zu dem Gewerbebetrieb, 1. ...

• BNotO § 99 (Law)

  ...berlandesgericht und im zweiten Rechtszug der Bundesgerichtshof zuständig.

• BranntwMonG § 99 (Law)

  ...ben)

• FlurbG § 99 (Law)

  ...bfindungen von Amts wegen durch die Flurbereinigungsbehörde bestimmt. Dabei sind die Ergebnisse einer Vorplanung nach § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrar...