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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...kann; in anderen Fällen können Kosten übernommen werden. Die Kostenübernahme kann auch in Form einer pauschalierten Abgeltung der Leistung der Schuldnerberatungsstelle oder anderer Fachberatungsstelle...
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SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)
...ken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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BinSchUO2008Anh X Inhaltsverzeichnis (Law)
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BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)
...kumsverkehr, wie öffentlich genutzte Gebäude und Gebiete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die von einem Störfall in diesem Betriebsbe...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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BinSchUO2008Anh X § 3.07 Bescheinigung (Law)
...keitsdauer der Bescheinigung beträgt höchstens fünf Jahre. Einer Erneuerung muss eine neue Prüfung nach § 3.05 vorausgehen. Ausnahmsweise kann die Untersuchungskommission auf begründeten Antrag des Ei...
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BinSchUO2008Anh X § 4.02 Sonstige Abweichungen (Law)
...ktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungskommission aufgrund von Empfehlungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Abweichung...
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BinSchUO2008Anh X § 7.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)
...kleine Fahrgastschiffe sind die Anhänge II oder XII sowie III, IV und XI anzuwenden.
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BinSchUO2008Anh X § 8.03 Allgemeine Anforderungen (Law)
...ximal 5 Jahre und ist an Bord mitzuführen sowie der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt vorzulegen. 2. Ein sicherer Einstieg und ...
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BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)
...kommendem Starkwind während der Fahrt) genutzt werden, c) für die maschinenbaulichen Anforderungen Anhang II § 8.01 ...
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BinSchUO2008Anh X § 8.10 Rettungsmittel (Law)
...k befinden und dürfen in ihrer Halterung nicht befestigt sein. 2. Rettungsringe müssen mit einer jeweils mindestens 30 m langen, schwimmfähi...
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BinSchUO2008Anh X § 8.11 Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel (Law)
...kante des Decks muss eine Fußleiste von mindestens 0,05 m Höhe vorhanden sein, die den Wasserablauf ermöglicht. Auf den Kajütendächern müssen Handläufe oder Haltegriffe angebracht sein. ...
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BinSchUO2008Anh X § 8.12 Anker- und Schleppausrüstung (Law)
...kerketten müssen eine Mindestlänge von 30 m und eine Mindestbruchkraft von 9 kN haben. Seile anstelle der Ankerketten sind zulässig und müssen die gleiche Bruchfestigkeit wie Ankerketten haben. ...
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BinSchUO2008Anh X § 8.16 Besatzung (Law)
...ktikum auf einem Zeesboot, das mindestens 90 Fahrtage umfasst, oder b) den Besitz eines Sportküstenschifferscheines, eines Sportseeschiffers...
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BinSchUO2008Anh X § 9.04 Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)
...keit im Leckfall ist rechnerisch nach Maßgabe der Anforderungen der Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder oder nach Maßgabe des Anhangs II § 15.03 Nummer 7 bis 13 in Verbindung mit § 15.15 N...
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BinSchUO2008Anh X § 9.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)
...keitsdauer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung beträgt maximal 5 Jahre. In der Fahrtauglichkeitsbescheinigung ist im Feld „Art des Fahrzeuges“ die Bezeichnung „Taxiboot“ einzutragen.