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| | Die Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg. |
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| | Die Klägerin hat mit der erhobenen (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs 5 SGG die richtige Klageart gewählt (dazu nur BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13, juris; BSG 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R, SozR 4-2500 § 301 Nr 3). Es handelt sich um einen sog Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt, kein Vorverfahren durchzuführen und eine Klagefrist nicht zu beachten ist (BSG 28.11.2013, B 3 KR 33/12 R, SozR 4-5562 § 9 Nr 5). |
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| | Der Klägerin steht kein weiterer Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung des Versicherten im Zeitraum 25.02.2012 bis 06.03.2012 iHv 3.392,65 EUR zu. Ursprünglich hatte die Beklagte den gesamten von der Klägerin geltend gemachten Betrag in Höhe von 6.424,64 EUR an die Klägerin gezahlt, jedoch nachträglich den Vergütungsanspruch mit zwischen den Beteiligten nicht streitigen Vergütungsansprüchen der Klägerin aus anderen Behandlungsfällen gegen die Beklagte iHv 3.392,65 EUR verrechnet. Selbst wenn nicht feststeht, welche Vergütungsansprüche die Klägerin aufgrund welcher konkreten Krankenhausbehandlung gegenüber der Beklagten geltend macht, haben die Beteiligten übereinstimmend vorausgesetzt, dass der Klägerin gegen die Beklagte - ohne Berücksichtigung der streitigen Zahlungsforderung - laufende Ansprüche aus Anlass von Krankenhausbehandlungen anderer Versicherter der Beklagten in Höhe der streitigen Zahlungsforderung zustehen. Da die Beklagte sich ausschließlich im Wege der Primäraufrechnung mit einer Gegenforderung verteidigt, steht die Hauptforderung selbst außer Streit (BSG 28.11.2013, B 3 KR 33/12 R, aaO; BSG 01.07.2014, B 1 KR 24/13 R, SozR 4-2500 § 301 Nr 2 ). |
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| | Die Beklagte konnte mit einem bestrittenen fälligen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegenüber Vergütungsforderungen der Klägerin aufrechnen (zum öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch bei Überzahlung von Krankenhausentgelten und zur Aufrechnung analog § 387 BGB vgl eingehend BSG 25.10.2016, B 1 KR 9/16 R, SozR 4-5562 § 11 Nr 2; 01.07.2014, B 1 KR 24/13 R, SozR 4-2500 § 301 Nr 2), denn die ursprüngliche Zahlung der Beklagten erfolgte ohne Rechtsgrund. Die Klägerin hatte einen Vergütungsanspruch gegen die Beklagte für die Behandlung der Versicherten. Über die bereits geleistete Zahlung hinaus besteht jedoch kein Anspruch auf Zahlung von weiteren 3.392,65 EUR. |
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| | Die Klägerin erfüllte die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung, indem sie den Versicherten vom 25.02.2012 bis 06.03.2012 stationär behandelte. Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st Rspr BSG 16.12.2008, B 1 KN 1/07 R, BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr 13; BSG 08.11.2011, B 1 KR 8/11 R, BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr 2). Diese Voraussetzungen sind hier unstreitig erfüllt. |
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| | Die Klägerin durfte lediglich die niedriger vergütete DRG H08B („laparoskopische Choleyzystektomie ohne sehr komplexe Diagnose“), nicht aber die DRG 901D („Ausgedehnte OR-Prozedur ohne Bezug zur Hauptdiagnose“) in Rechnung stellen. |
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| | Rechtsgrundlage des Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs 4 Satz 3 SGB V (idF vom 26.03.2007, BGBl I S 378) in Verbindung mit § 7 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) und § 9 Abs 1 Satz 1 Nr 1 KHEntgG (jeweils idF des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes v 17.03.2009, BGBl I S 534) sowie § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG; idF durch das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz vom 17.03.2009, BGBl I S 534) und die Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2012 v 25.11.2011 (Fallpauschalenvereinbarung 2012 - FPV-2012) einschließlich der Anlagen 1 bis 6. In seiner Höhe wird der Vergütungsanspruch durch Normsetzungsverträge konkretisiert. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Verband der privaten Krankenversicherung gemeinsam vereinbaren nach § 9 Abs 1 Satz 1 Nr 1 KHEntgG mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft als Vertragsparteien auf Bundesebene mit Wirkung für die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG einen Fallpauschalen-Katalog einschließlich der Bewertungsrelation sowie Regelungen zur Grenzverweildauer und der in Abhängigkeit von diesen zusätzlich zu zahlenden Entgelte oder vorzunehmenden Abschläge. Ferner vereinbaren sie insoweit Abrechnungsbestimmungen in der Fallpauschalenvereinbarung (FPV) auf der Grundlage des § 9 Abs 1 Satz 1 Nr 3 KHEntgG. |
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| | Der Fallpauschalenkatalog ist nach Fallgruppen (DRG = Diagnosis Related Groups) geordnet. Welche DRG-Position abzurechnen ist, ergibt sich rechtsverbindlich nicht aus einem schriftlich festgelegten abstrakten Tatbestand, sondern aus der Eingabe von im Einzelnen von einem Pro-gramm vorgegebenen, abzufragenden Daten in ein automatisches Datenverarbeitungssystem und dessen Anwendung (dazu und zum Folgenden BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R; BSG 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R, jeweils unter Hinweis auf BSGE 109, 236 ff.). Nach § 1 Abs 6 Satz 1 FPV sind in diesem Sinne zur Einstufung des Behandlungsfalles in die jeweils abzurechnende Fallpauschale Programme (Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH - Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs 2 Satz 1 KHG und § 9 Abs 1 Satz 1 Nr 1 KHEntgG genannten Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert worden sind. |
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| | Das den Algorithmus enthaltende und ausführende Programm greift dabei auch auf Dateien zu-rück, die entweder als integrale Bestandteile des Programms mit vereinbart sind, zB die Zuordnung von ICD-10-Diagnosen und Prozeduren zu bestimmten Untergruppen im zu durchlaufenden Entscheidungsbaum, oder an anderer Stelle vereinbarte Regelungen wiedergeben. Zu letzteren gehören die Fallpauschalen selbst, aber auch die Internationale Klassifikation der Krankheiten (ICD-10) in der jeweiligen vom DIMDI im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) herausgegebenen deutschen Fassung sowie die Klassifikationen des vom DIMDI im Auftrag des BMG herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüssels (hier in der Version 2012). Die Verbindlichkeit der in dem jeweiligen Vertragswerk angesprochenen Klassifikations-systeme folgt allein aus dem Umstand, dass sie in die zertifizierten Grouper einbezogen sind (BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R). |
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| | Die Anwendung der Deutschen Kodierrichtlinien (DKR), vorliegend Stand 2012, und der FPV-Abrechnungsbestimmungen einschließlich des ICD-10-GM und des OPS ist nicht automatisiert und unterliegt als Mitsteuerung der prozesshaften Tatbestandsbildung im Zusammenspiel mit den Vorgaben zertifizierter Grouper ihrerseits grundsätzlich den allgemeinen Auslegungsmethoden der Rechtswissenschaft (dazu und zum Folgenden: BSG 14.10.2014, B 1 KR 26/13 R, SozR 4-2500 § 301 Nr 3). Die Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen. Eine Vergütungsregelung, die für die routinemäßige Abwicklung von zahlreichen Behandlungsfällen vorgesehen ist, kann ihren Zweck nur erfüllen, wenn sie allgemein streng nach ihrem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten Anwendungsregeln gehandhabt wird und keinen Spielraum für weitere Bewertungen sowie Abwägungen belässt. Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen. Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiterzuentwickelndes und damit „lernendes“ System angelegt ist, sind bei zutage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen, dies mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (BSG 14.10.2014, B 1 KR 25/13 R und B 1 KR 26/13 R, aaO; BSG 21.04.2015, B 1 KR 8/15 R, juris). |
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| | In welcher Weise die Eingaben in das Datensystem zu erfolgen haben, gibt nicht allein der Grouper durch die vorprogrammierten Abfragen mit genormten Antworten vor. Vielmehr regeln die FPV und die DKR konkrete Vorgaben für die Eingaben. Die DKR (hier anwendbar in der Version 2012) regeln Kodieranweisungen. Der Begriff der Hauptdiagnose ist in den Allgemeinen Kodierrichtlinien für Krankheiten der DKR unter D002f, Seite 4 f definiert. Danach ist Hauptdiagnose |
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| | „die Diagnose, die nach Analyse als diejenige festgestellt wurde, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthalts des Patienten verantwortlich ist. Der Begriff 'nach Analyse' bezeichnet die Evaluation der Befunde am Ende des stationären Aufenthaltes, um diejenige Krankheit festzustellen, die hauptsächlich verantwortlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthaltes war. Die dabei evaluierten Befunde können Informationen enthalten, die aus der medizinischen und pflegerischen Anamnese, einer psychiatrischen Untersuchung, Konsultationen von Spezialisten, einer körperlichen Untersuchung, diagnostischen Tests oder Prozeduren, chirurgischen Eingriffen und pathologischen oder radiologischen Untersuchungen gewonnen wurden. Für die Abrechnung relevante Befunde, die nach der Entlassung eingehen, sind für die Kodierung heranzuziehen. Die nach Analyse festgestellte Hauptdiagnose muss nicht der Aufnahmediagnose oder Einweisungsdiagnose entsprechen. (...) |
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| | Zuweisung der zugrunde liegenden Krankheit als Hauptdiagnose: |
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| | Wenn sich ein Patient mit einem Symptom vorstellt und die zugrunde liegende Krankheit zum Zeitpunkt der Aufnahme bekannt ist und behandelt wird bzw. während des Krankenhausaufenthaltes diagnostiziert wird, so ist die zugrunde liegende Krankheit als Hauptdiagnose zu kodieren.“ |
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| | Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe steht zur Überzeugung des Senats fest, dass die Beklagte die Abrechnung zu Recht beanstandet hat und daher ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegeben war. Die von der Klägerin kodierte Hauptdiagnose B02.2 B („Zoster mit Beteiligung anderer Abschnitte des Nervensystems“) ist unzutreffend; richtigerweise hätte als Hauptdiagnose H80.00 (Gallenblasenstein mit akuter Cholezystitis, ohne Angaben einer Gallenwegsobstruktion) kodiert werden müssen. |
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| | Diese Überzeugung schöpft der Senat aus dem Sachverständigengutachten Prof. Dr. G. vom 01.03.2017 und aus den gutachtlichen Stellungnahmen des SMD vom 06.09.2012 und vom 07.02.2013, die jeweils für den Senat plausibel und nachvollziehbar dargelegt haben, dass nach Evaluation der dokumentierten Befunde und Maßnahmen und nach den Grundsätzen der Kodierrichtlinie 2012 die Cholezystitis mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dh im Vollbeweis (vgl zu dazu etwa BSG 17.04.2013, B 9 V 3/12 R, juris Rn 34 mwN) als Hauptdiagnose der stationären Behandlung anzusehen ist. Eine entsprechende wegweisende Symptomatik hat bereits am Folgetag der Einweisung vorgelegen. Die initiale Befund bei Einweisung, die dokumentierten Beschwerden des Versicherten, der Ultraschallbefund vom Folgetag sowie die bei der Operation gewonnene Histologie spricht nach den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen für ein weit fortgeschrittenes Bild einer Cholezystitis, welche bereits am Aufnahmetag bestanden und ursächlich für die Aufnahme gewesen ist. Prof. Dr. G. hat dargelegt, dass beim Versicherten am Tag der Klinikvorstellung eine Symptomatik mit Übelkeit, Schmerzen im Unterbauch und der linken Flanke progredient gewesen ist. Zusätzlich hat der Versicherte über den Tag verteilt Schüttelfrost, Schmerzen über den Nieren beidseits mit Ausstrahlung in die Umbilicalgegend sowie retrosternale Schmerzen entwickelt. In der ausführlich dokumentierten körperlichen Untersuchung bei Aufnahme ist eine deutliche Abwehrspannung dokumentiert, welche zwar von der Klinik auf die Zostereffloreszensen zurückgeführt wurde, tatsächlich aber den Beschwerden einer gangränösen Cholezystitis zuzuschreiben war. Der SMD und Prof. Dr. G. haben für den Senat überzeugend dargelegt, dass der operative und histologische Befund vom 28.02.2012 dafür spricht, dass die Cholezystitis zum Zeitpunkt der OP schon weit fortgeschritten war, folglich schon seit längerer Zeit bestanden hatte und ursächlich für die zur stationären Aufnahme führende Beschwerdesymptomatik war. Bereits das Ultraschallbild vom zweiten Tag des stationären Aufenthaltes beschreibt nach Darlegung des Sachverständigen Prof. Dr. G. eine beginnende Cholezystitis bei darstellbaren Gallenblasenkonkrementen mit leicht verdickter Gallenblasenwand. Zu diesem Zeitpunkt wurde auch ein deutlicher Anstieg der laborchemisch gewonnenen Entzündungsparameter bei Fieber sowie eine Schmerzexazerbation der abdominellen Beschwerden mit Projektion auf den Oberbauch dokumentiert. Die Tatsache, dass es zu keiner Besserung des Allgemeinzustandes des Versicherten unter zunächst gewählter analgetischer Therapie kam, sondern erst postoperativ, bestätigt nach den Ausführungen Prof. Dr. G. ebenfalls die von Anfang an für die Aufnahme ursächliche gangränöse Cholezystitis. Nach alledem war die Hauptdiagnose H80.00 (Gallenblasenstein mit akuter Cholezystitis, ohne Angaben einer Gallenwegsobstruktion) zu kodieren und die Behandlung des Versicherten nach der DRG H08B abzurechnen. Der Einwand der Klägerin, die bei der Aufnahme des Versicherten erhobenen Schmerzen seien für eine Choleszystitis nicht typisch gewesen, steht der vom gerichtlichen Sachverständigen vorgenommenen Bewertung nicht entgegen. Zum einen kommt es - wie dargelegt - bei der Prüfung, welche Diagnose als Hauptdiagnose zu werten ist, nicht allein auf den Aufnahmebefund an, zum anderen wurde bereits vom notärztlichen Dienst im Einsatzprotokoll nicht nur ein Flankenschmerz auf der linken Seite, also dort, wo der Herpes Zoster aufgetreten ist, sondern ein „Flankenschmerz bds“ festgestellt, außerdem am Bauch eine Abwehrspannung und beides dokumentiert. Der zum Zeitpunkt der stationären Aufnahme des Versicherten vorhandene klinische Befund steht damit der Feststellung, dass die Choleszystitis hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthalts des Versicherten verantwortlich war, keineswegs entgegen. |
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| | Der Sachverhalt ist vollständig aufgeklärt; die vorhandenen Gutachten des SMD und Prof. Dr. G. bilden eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung des Senats und haben die für die richterliche Überzeugungsbildung notwendigen sachlichen Grundlagen vermittelt (§ 118 Abs 1 Satz 1 SGG, § 412 Abs 1 ZPO); weitere Beweiserhebungen waren daher von Amts wegen nicht mehr notwendig. Der Verwertbarkeit des nach Aktenlage zu erstellenden Gutachtens von Prof. Dr. G. steht nicht entgegen, dass er Vorarbeiten für das Gutachten Mitarbeitern überlassen hat. Denn er hat nicht nur eine persönliche Überprüfung der Feststellungen und Schlussfolgerungen vorgenommen und die Auswertung sich zu Eigen gemacht, sondern die Verantwortung für den Inhalt des Gutachtens in vollem Umfang übernommen. Damit hat er zugleich die Gewähr dafür übernommen, dass die Übertragung von Arbeiten auf Hilfskräfte nicht in unangemessenem Umfang erfolgte (vgl BSG 10.05.1994, 9 BV 17/94, juris). Es liegen auch keine Gründe vor, an der Neutralität des Sachverständigen zu zweifeln. |
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