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| | Die Klägerin macht einen Vergütungsanspruch für die vollstationäre Behandlung eines bei der beklagten Krankenkasse versicherten Patienten geltend. |
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| | Die Klägerin ist eine im Handelsregister S. (HRB ...) eingetragene GmbH. Gesellschafter der Klägerin sind die S. Kliniken AG und der D.-Landesverband Baden-Württemberg eV. Die GmbH ist Trägerin des Krankenhauses vom R. K. B. C., welches mit 90 Betten für den Fachbereich Innere Medizin in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommen ist. |
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| | Vom 17.03. bis 20.03.2015 wurde der bei der Beklagten versicherte B. D., geb am … 1929, (im Folgenden: Patient) im Krankenhaus der Klägerin vollstationär behandelt. Bei dem Patienten war im Oktober 2013 ein nicht-kleinzelliges Bronchialkarzinom (non small cell lung carcinoma – NSCLC) im rechten Oberlappen festgestellt worden, welches aufgrund des fortgeschrittenen Alters des Patienten und internistischer Begleiterkrankungen als nicht operabel bewertet wurde. Die Aufnahme des Patienten in das Krankenhaus der Klägerin am 17.03.2015 erfolgte auf Einweisung des betreuenden Nephrologen, bei dem der Patient rechtsseitige Brust- und Rückenschmerzen angegeben hatte. Am 19.03.2015 wurde beim Patienten eine Bronchoskopie durchgeführt, über deren Verschlüsselung nach dem OPS-Kode 2015 zwischen den Beteiligten Streit besteht. Die Klägerin verschlüsselte diese diagnostische Maßnahme nach dem OPS-Kode (2015) 1-620.10 (Diagnostische Tracheobronchoskopie mit starrem Instrument, ohne weitere Maßnahmen). Mit Endabrechnung vom 25.03.2015 forderte die Klägerin von der Beklagten unter Angabe der G-DRG (2015) E71B (Neubildungen der Atmungsorgane, ohne äußerst schwere CC oder ein Belegungstag, mit Bronchoskopie oder bestimmter Lungenbiopsie) die Zahlung von 3.490,80 EUR. |
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| | Die Beklagte bezahlte den geforderten Betrag am 29.04.2015, beauftragte jedoch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Baden-Württemberg (MDK) mit einer Prüfung der Krankenhausabrechnung. Der MDK zeigte dem Krankenhaus die Prüfung mit Prüfanzeige vom 24.04.2015 an und bat mit einem weiteren Schreiben vom 27.04.2015 um die Übersendung konkret bezeichneter Unterlagen. Die angeforderten Unterlagen, darunter das Protokoll der am 19.03.2015 durchgeführten Bronchoskopie, gingen am 05.05.2015 beim MDK ein. In seinem Gutachten vom 28.07.2015 vertrat der MDK die Auffassung, dass die übermittelten Diagnosen nicht die OPS (2015) 1-620.1 begründeten. Laut Bronchoskopieprotokoll sei ein flexibles Bronchoskop verwendet worden. Die am 19.03.2015 durchgeführte Bronchoskopie sei deshalb nach dem OPS-Kode 1-620.00 (Diagnostische Tracheobronchoskopie mit flexiblem Instrument) zu verschlüsseln. Dies ergebe die G-DRG E71C (Neubildungen der Atmungsorgane, ohne äußerst schwere CC oder ein Belegungstag, ohne Bronchoskopie, ohne bestimmte Lungenbiopsie). Die Klägerin wandte sich mit Schreiben vom 05.08.2015 gegen die vom MDK vertretene Auffassung und machte geltend, ausweislich des Bronchoskopiebefundes sei eine Bronchoskopie mit dem starren Instrument erfolgt. Bei der kombinierten starren und flexiblen Bronchoskopie sei zusätzlich ein flexibles Instrument verwendet worden, zu kodieren sei aber die starre Bronchoskopie, da diese den höheren Aufwand darstelle und demzufolge den Kodierrichtlinien entsprechend als medizinische Maßnahme geltend zu machen sei. Die Beklagte lehnte eine Weiterleitung des Widerspruchs an den MDK ab, da sich aus dem Widerspruchschreiben keine neuen medizinischen Aspekte ergäben. |
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| | Gestützt auf das Gutachten des MDK vom 28.07.2015 machte die Beklagte bei der Klägerin mit Schreiben vom 10.08.2015 einen Erstattungsanspruch in Höhe von 1.409,94 EUR geltend. Nachdem die Klägerin den geforderten Erstattungsbetrag nicht beglichen hatte, rechnete die Beklagte mit einer Vergütungsforderung der Klägerin für die Behandlung eines namentlich benannten anderen Patienten in Höhe von 1.409,94 EUR auf. |
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| | Am 06.10.2016 hat die Klägerin Klage beim Sozialgericht Stuttgart erhoben. Entgegen den Ausführungen im Gutachten des MDK ergebe sich aus dem Bronchoskopiebefund ohne jeden Zweifel, dass sowohl eine starre als auch eine flexible Bronchoskopie erfolgt sei. Die Beklagte hat eine erneute Stellungnahme des MDK eingeholt. |
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| | In seinem Gutachten vom 11.04.2017 führt der MDK (Dr. B.) ua aus, von Prof. Dr. H., Ärztlicher Leiter des Krankenhauses, sei am Krankenhaus vom R. K. in S. die Methode der flexiblen Bronchoskopie über den Bronchusflextubus in tiefer Propofolsedierung entwickelt und auf Kongressen vorgestellt worden. Beim Bronchusflextubus handele es sich um einen Spiraltubus ohne Cuff mit einem zweiten Lumen über das eine Sauerstoffzufuhr möglich sei und auch eine Jet-Beatmung. Der Patient erhalte vor der Bronchoskopie einen Propofol-Bolus und werde dann bronchoskopisch mit diesem Tubus intubiert. Während der dann durchgeführten Bronchoskopie werde hochdosiert Propofol gegeben, so dass der Patient nicht erweckbar sei, nicht huste, aber spontan atme. Über den gesicherten Atemweg mit dem Tubus könne das flexible Bronchoskop rasch komplett herausgezogen und wieder eingeführt werden. Proben aus der Schleimhaut oder einen Tumor müssten nicht durch den engen Arbeitskanal gezogen werden, sondern können direkt mit dem flexiblen Bronchoskop herausgezogen werden. Blutungen seien über diesen Zugang besser zu beherrschen und Maßnahmen zur Blutstillung seien möglich, auch Rekanalisationsmaßnahmen seien so möglich und auch die endoskopische Lungenvolumenreduktionstherapie. Es handele sich bei dieser Art der Bronchoskopie jedoch eindeutig um eine flexible Bronchoskopie und nicht um eine starre Bronchoskopie. |
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| | Bei der Begutachtung von Fällen aus dem Krankenhaus vom R. K. sei auffällig, dass klinikseitig fast immer eine starre Bronchoskopie verschlüsselt worden sei, obwohl eine flexible Bronchoskopie über einen gesicherten Atemweg durch den Bronchoflex Tubus durchgeführt worden sei. In der Dokumentation des Krankenhauses werde dabei systematisch auch die falsche Beschreibung der Methode verwendet, indem, so wie im vorliegenden Einzelfall, neben der flexiblen Bronchoskopie auch eine starre Bronchoskopie erwähnt werde. Diese sei aber tatsächlich nicht durchgeführt worden. Das beschriebene Gerät entspreche einem flexiblen Bronchoskop. Bei einer starren Bronchoskopie wäre eine Relaxierung erforderlich. Diese sei im Verlaufsprotokoll Sedierung nicht zu finden und bei einer Relaxierung könne die Stimmbandfunktion auch nicht beurteilt werden. Auch sei eine regelhafte (Jet-)Beatmung hier nicht dokumentiert, sondern passager der Einsatz eines Ambu-Beutels, da es unter Propofol hier zu einer Hypoventilation gekommen sei. Inzwischen würden diese Bronchoskopien im Krankenhaus vom R. K. korrekt als flexible Bronchoskopien verschlüsselt. Wenn von Seiten des Krankenhauses die beschriebene Methode als zu aufwändig eingeschätzt werde, um mit dem Kode für eine einfache flexible Bronchoskopie verschlüsselt zu werden, so hätte der Weg der Antragstellung auf einen speziellen Bronchoskopiekode beim InEK offen gestanden. |
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| | Zu diesem Gutachten hat sich Prof. Dr. H. in seiner Stellungnahme vom 01.06.2017 geäußert. Der MDK-Gutachter schreibe „Im Gegensatz zur flexiblen Bronchoskopie ist bei der starren Bronchoskopie immer eine Vollnarkose erforderlich....“ und am Ende des Gutachtens „Es wäre bei der starren Bronchoskopie auch eine Relaxierung erforderlich". Diese Feststellungen seien nachweislich unzutreffend: Die AWMF-SI Leitlinie Tracheo-Bronchoskopie weise klar aus, dass die Analgosedierung eine Alternativmethode zur Vollnarkose bei der starren Bronchoskopie ist. Vorliegend sei eine (sehr tiefe) Analgosedierung über 30 Minuten erfolgt, die dann auch eine Beatmung durch den Anästhesiologen über 25 Minuten erfordert habe. Entweder werde das flexible (optische) Instrument ohne Sicherung des Zugangs zur Luftröhre mit einem starren Rohr in die Atemwege eingebracht (= Bronchoskopie mit dem flexiblen Instrument, OPS Kode 1-620.00) oder das flexible optische Instrument werde durch ein starres Rohr (= starres Bronchoskop = die Atemwegssicherung) in das Bronchialsystem eingebracht (Bronchoskopie mit starrem Instrument, OPS Kode 1-620.10). Der OPS 1-620.1 sehe die Durchführung der diagnostischen Tracheo-Bronchoskopie mit starrem Instrument vor. Der MDK setze - entgegen dem Wortlaut - die Verwendung eines starren Metallrohres voraus. Bei der in der Klinik regelhaft eingesetzten Atemwegssicherung sei die Stahlkontinuation des Rohres auf eine Stahlspiralfeder reduziert. Diese Stahlspirale sei in einen PVC-Mantel eingearbeitet und gebe dem Instrument das, was für die Atemwegssicherung der starren Bronchoskopie erforderlich ist, die Lumenstarre. Das Rohr könne nicht komprimiert werden. Somit handele es sich nicht um ein starres Metallrohr, sondern dessen patientenfreundliche Weiterentwicklung, die unter die Begrifflichkeit eines starren Instruments zu subsumieren sei. An der Patientenüberwachungsnotwendigkeit, wie der MDK zutreffend darstelle, ändere sich nichts. |
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| | Anschließend hat das SG den Facharzt für Innere Medizin, Medizinische Informatik, Dr. v D., A., mit der Erstattung eines Gutachtens beauftragt. Der Sachverständige hat sich in seinem Gutachten vom 05.01.2018 der Auffassung von Prof. Dr. H. angeschlossen. Das von Prof. Dr. H. durchgeführte Verfahren werde von keinem der beiden hier in Frage kommenden OPS-Kodes vollständig abgebildet. Es sei daher entsprechend den Vorgaben des DIMDI derjenige Schlüssel auszuwählen, dem das Verfahren möglichst genau entspreche. Es werde im OPS zwischen einem starren und einem flexiblen Instrument unterschieden. Dabei werde nicht genau ausgeführt, was unter einem starren Instrument zu verstehen sei. Im allgemeinen klinischen Sprachgebrauch werde unter einem starren Instrument ein nicht biegsames Rohr verstanden, das als Arbeitskanal diene (zB zur Probenentnahme) oder auch zur Beatmung. Seitens des OPS werde ein lumenstarres Rohr gefordert, was nicht bedeute, dass es sich dabei um ein durchgängig starres gerades Stahlrohr handeln müsse. Das von Prof. Dr. H. verwendete Rohr weise die Merkmale eines lumenstarren Rohres auf, die Sicherung eines Atemwegzugangs sei durch dieses Bronchoskop vergleichbar zur „starren Bronchoskopie“ gegeben, über das Bronchoskop könne der Patient auch beatmet werden, wie dies bei der starren Bronchoskopie ebenfalls gegeben sei. Der am ehesten zutreffende OPS-Kode sei daher 1-620.1. |
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| | Die Beklagte hat gegen diese Gutachten eingewandt, dass Prof. Dr. H. zum Einführen des flexiblen Bronchoskops einen Tubus benutze, den man sonst zur Dauerbeatmung eines Patienten verwende. Dieses Instrument entspreche ganz sicher nicht einem starren Bronchoskop. Es sei nicht starr, sondern biegsam, lediglich die Wände des Tubus seien durch spiralige Metalle verstärkt, so dass das Lumen durch äußeren Druck nicht geknickt oder eingeengt werden könne. |
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| | Das SG hat der Klage mit Urteil vom 14.05.2018 stattgegeben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 1.409,94 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab dem 16.09.2015 zu zahlen. Die Klägerin habe nachweislich des Bronchoskopiebefundes eine starre und flexible Bronchoskopie unter tiefer Sedierung des Versicherten durchgeführt. Hierbei habe die Klägerin einen sogenannten Bronchoflex-Tubus eingesetzt. Dies bezeichne eine Weiterentwicklung des starren Metallrohrs zu einem Stahlspiralfeder-Tubus, bei welchem eine Stahlspiralfeder in einen PVC-Mantel eingearbeitet sei. Durch die Stahlspiralfeder sei eine Kompression des Rohres nicht möglich, so dass der Atemweg gesichert bleibe. Die von der Klägerin eingesetzte Methode sei nach Überzeugung des SG unter den OPS-Kode 1-620.10 zu subsumieren. Das Gericht stütze seine Überzeugung auf das fundierte und schlüssige Gutachten von Dr. von D. vom 05.01.2018. Danach werde beim Einsatz des Bronchoflex-Tubus gleich wie bei der Durchführung einer Bronchoskopie mit einem Metallrohr ein gesicherter Atemweg hergestellt, welcher dieselben diagnostischen Möglichkeiten biete wie die Durchführung mit einem Metallrohr. Auch der personelle Aufwand und die erforderliche Sedierung entsprächen dem Aufwand und der Narkotisierung bei Einsatz eines starren Rohres. Insofern weise der Gutachter zutreffend darauf hin, dass die vorliegend eingesetzte Sedierung nach der AWMF-Leitlinie Tracheo-Bronchoskopie als Alternativmethode zur Vollnarkose bei Durchführung einer starren Bronchoskopie zugelassen ist. Der einzige Unterschied zwischen den beiden Methoden sei die Reduzierung des Metallrohrs auf eine Stahlspiralfeder, welche die zur Atemwegssicherung erforderliche Starre gewährleiste. Das Gericht sei auch unter Berücksichtigung der gebotenen wortlautgetreuen Auslegung davon überzeugt, dass es sich trotz der Weiterentwicklung und Reduzierung des Metallrohrs auf eine Stahlspiralfeder um ein starres Instrument im Sinne des OPS 1-620.10 handele. Für das Gericht sei maßgeblich, dass die Stahlspiralfeder die für die im Rahmen einer starren Bronchoskopie erforderliche Atemwegssicherung gewährleiste und somit dieselben Einsatzmöglichkeiten wie bei Durchführung mit einem Metallrohr biete. Der Begriff „starr" im OPS 1-620.10 sei in diesem Sinn funktional zu sehen und beziehe sich daher wesentlich auf die im Unterschied zur flexiblen Bronchoskopie nach dem OPS 1-620.00 erforderliche Gewährleistung der Atemwegssicherung. Hierbei mache es nach Überzeugung der Kammer keinen Unterschied, ob das die Starre gewährleistende Material den Umfang eines Metallrohrs habe oder auf eine Stahlspiralfeder reduziert sei, solange letztere gleichwertig den Atemweg sichere. Entsprechend heiße es im Wortlaut des OPS 1-620.10 nicht starres „Rohr", sondern starres „Instrument". Das Urteil des SG ist der Beklagten mittels Empfangsbekenntnis am 29.05.2018 zugestellt worden. |
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| | Am 29.06.2018 hat die Beklagte Berufung eingelegt. Sie hat die Ausführungen des MDK im Gutachten vom 14.11.2017 wiederholt und ausgeführt, dass vor dem Hintergrund dieses Gutachtens nicht ansatzweise nachvollziehbar sei, weshalb im vorliegenden Fall der streitgegenständliche OPS kodierbar sein solle. Es sei gerade kein starres, sondern ein biegsames Instrument (Bronchflex-Tubus) verwendet worden, bei dem lediglich die Wände des Tubus durch spiralige Metalle verstärkt sind, so dass das Lumen durch äußeren Druck nicht geknickt oder eingeengt werden könne. |
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| | das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 14.05.2018 aufzuheben und die Klage abzuweisen. |
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| | die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 14.05.2018 zurückzuweisen. |
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| | Die Klägerin hält die Entscheidung des SG für zutreffend und verweist auf die bereits vorgelegte Stellungnahme des Prof. Dr. H.. In der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 05.11.2019 hat Prof. Dr. H. die von ihm verwendete Methode noch einmal beschrieben und ua darauf hingewiesen, dass der Tubus, durch den das Bronchoskop eingeführt werde, nur für den einmaligen Einsatz beim Patienten bestimmt sei. Nach Durchführung der Behandlung werde der Tubus entsorgt. Die Beklagte hat dargelegt, dass ihrer Meinung nach die Kodierung nach dem OPS-Kode 1-620.10 die Verwendung eines starren Bronchoskops erfordere. |
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| | Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Prozessakten erster und zweiter Instanz sowie die Verwaltungsakte der Beklagten verwiesen. |
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