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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
7,50 Euro 2.
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2.
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LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2.
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MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)
...agung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.
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MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)
Meldepflichten nach § 2 Absatz 1 für vor dem 1.
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2004 in Kraft.
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MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)
(2) Ist eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung
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MedienFortbV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
Ausbildungsberuf, der der Druck- und Medienwirtschaft zugeordnet werden kann, oder 2.
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MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1997 in Kraft.
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MilchQuotV § 11 Grundsätze (Law)
Juli und 2.
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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
(2) (weggefallen) (3) Die Personalausweisbehörde hat die antragstellende Person
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PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...anuar 1977 in Kraft.
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
(2) Zuständig ist 1.
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PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2010 in Kraft.
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SG § 11 Gehorsam (Law)
(2) Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde.
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...aden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...anstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischerei...
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SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)
50 Kilogramm Fischlebendgewicht jeder umgeladenen oder empfangenen Art und die in Artikel 21 Absatz 2
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NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
(2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst
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NDAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
(2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst
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OrgAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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OrthV § 11 Gehhilfen (Law)
Als Gehhilfen werden insbesondere Achselstützen, Unterarmgehstützen, Handstöcke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.
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PartG § 11 Vorstand (Law)
(2) Dem Vorstand können Abgeordnete und andere Persönlichkeiten aus der Partei kraft Satzung
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PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)
(2) Über das Ergebnis der Prüfung erhält der Patentassessor eine Urkunde.
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RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
(1) Den Ausgleichsbedarfssatz nach § 266 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
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ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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MOG § 11 Beweislast (Law)
Der Begünstigte trägt, soweit nicht Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 etwas anderes vorsehen, auch
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SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
(2) Die zuständige Stelle erhebt die personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person oder
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SaatV § 11 Probenahme (Law)
(1a) (weggefallen) (2) Das Höchstgewicht einer Partie, aus der jeweils eine Probe
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SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
(2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die
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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
(2) Ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich weniger als einen Monat
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SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
hinsichtlich weitergehender Untersuchungen ergänzende Anordnungen erteilen, 2.
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
(2) Die Einzelkostenansätze haben sich innerhalb der nach Anlage 1 zulässigen Bandbreiten
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BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)
...Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und 9 di...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 1999 in Kraft.
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BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)
(2) Auf den Stimmzetteln sind die Vorschlagslisten nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern
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AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)
...amkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrif...
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ALG § 11 Regelaltersrente (Law)
sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, 2.
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AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 2 eine dort genannte Betriebsflüssigkeit
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt.
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AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)
(2) Der Präsident erhält eine monatliche Amtszulage in Höhe eines Monatsbetrages nach Absatz
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
Dezember 2016 geltenden Fassung der §§ 14 und 15 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch
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AGG § 11 Ausschreibung (Law)
...Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.
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AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)
Abs. 1 der Gewerbeordnung in Verkehr gebracht wird und 2.
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AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)
(2) Sind die Waren vor ihrer Ankunft im Erhebungsgebiet in ein oder mehrere Länder verbracht
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...assung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.