BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

I 2010, 54) 1.

TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

Tiere bis zur Gesamtzahl einer Sendung bei Feststellung fehlerhafter Angaben bei der Kontrolle nach 1.

LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

I 2011, S. 1878) 1.

DüMV 2012 Anlage 1 (zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4) (Law)

Tabellen gelten vorbehaltlich abweichender Bestimmungen bei einzelnen Düngemitteltypen nach Anlage 1

SprengV 1 § 11 (Law)

(weggefallen)

SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

(1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung

BesVNG 1 § 11 (Law)

Hängt die Einstufung von bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ab, gilt Artikel II § 3 Abs. 4 des Zweiten

ÜblG 1 § 11 (Law)

(1) Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

I 2008, 2064) 1.

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

(1) Die Bundesagentur und jede Agentur für Arbeit erstellen nach Abschluss eines Haushaltsjahres über

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

1

SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

(1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

Modul 1: Einzelpunkte im Bereich der Mobilität Das Modul

LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

(1) Der erforderliche mitzuführende Sauerstoffvorrat richtet sich nach der Flughöhe, der Flugdauer in

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

1.

WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)

einer bestimmten Art, insbesondere folgende Kriterien zu berücksichtigen: 1.

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...1989, 1504) Ausstellende Behörde in ................................. ...

SprengV 1 § 1 (Law)

(1) Die §§ 7 bis 13, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2 und § 23 des Sprengstoffgesetzes sind nicht anzuwenden

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

(1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

ÜblG 1 § 1 (Law)

(1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1.

MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand übersendet dem Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs

BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

(1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

(1) Sofern die Schülerspeisung noch nicht in voller Höhe des Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet

BesVNG 1 § 3 (Law)

(1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes

ÜblG 1 § 3 (Law)

(1) Mit Wirkung ab 1.

LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)

...1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu berechnende Sonderwert, wenn er um mehr als 5 vom Hundert, mindestens aber um 100 Reichsmark, oder um mehr als 10.000 Reichsmark niedriger als der g...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

Grundsätze 1.

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Ortsklasse Stufe 1

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

Soweit dies nicht möglich ist, ist ein vom BVL auf seiner Internetseite www.bvl.bund.de zur Verfügung

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer

BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

(1) Der Tod oder die Todesfeststellung nach dem Verschollenheitsgesetz oder nach anderen Rechtsvorschriften

BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

(1) Dem Ehegatten im Sinne des § 73 Abs. 1 BEG sind gleichgestellt

LuftBODV 3 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb des nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Luftfahrtgerätes. Diese Verordnung gilt nicht für Luftfa...

MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

(1) Die Wahl und die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer eines Unternehmens

MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

(1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

(1) In Feuerungsanlagen nach § 1 dürfen nur die folgenden Brennstoffe eingesetzt werden:

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

(1) Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht

BewG§39DV 3 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

Vorbemerkungen 1.

RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3

BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Absatz 2 Nummer 1 der BHV1-Verordnung frei von einer BHV1-Infektion

BewG§39DV 1 § 1 (Law)

Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1.