• SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

  (4) Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  Altersversorgung in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse verwendet werden, soweit sie 4

• WaffV 4 § 7 (Law)

  ...uführenden Prüfungen einzuziehen.

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  (4) Von der Versicherung nach § 2 Abs. 2 ist frei, wer in einem Haushalt als Verwandter oder

• SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

  Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht für Beschäftigte, auf die Wertguthaben übertragen werden.

• RechZahlV § 14 Beteiligungen – Posten 7 (Law)

  Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten 7

• SprengV 1 § 4 (Law)

  (1) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...ufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des Territoriums, zu sichern. (2) Die zuständi...

• BesVNG 1 § 4 (Law)

  Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und in der Überleitungsübersicht nach Artikel 7

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...ufgeführten Sachgebiete nach § 21 für Rechnung des Bundes leisten, gilt folgendes: 1. Auf die für Rechnung des Bundes geleisteten Ausgaben un...

• SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

  (1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-...

• BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

  ...uf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

• LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

  ...uftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

• SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  Polyäthylenfäden, wobei Einfachzwirn eine Stärke von höchstens 6 mm, Doppelzwirn eine Stärke von höchstens 4

• BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

  Kategorie B Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 4

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  das mit Böden, Decken, Wänden oder anderen Bauteilen fest verbunden ist; 4.

• BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

  Bescheinigung des Wahlrechts 4)

• HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ------------------------------------------- I I I ...

• BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  1 2 3 4

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...47 im Verhältnis zur Jahresrohmiete vor Eintritt des Kriegssachschadens auszugehen.

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  folgenden Noten gemäß der verbalen Darstellung des Leistungsniveaus in Bezug auf die Anforderungen des § 4

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  Abfallentsorgungseinrichtung in Anspruch genommenen Fläche zur Verfügung stehen. 4

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  Die Mindesthäufigkeit der Analysen darf nicht weniger als die Hälfte der in Anlage 4 Teil II genannten

• BföV § 7 Bestandteile der Bewilligungen nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes (Law)

  ...uf Zeit zur Berufssoldatin oder als Soldat auf Zeit zum Berufssoldaten ernannt werden oder 3. als Berufssoldatin oder Berufssoldat mit verwe...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  7

• FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)

  Eblemost Apfelsaft 4.

• FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...uf den zum Trainingsabschnitt gehörenden Arbeitsplätzen (einschließlich Training an örtlichen Simulations- und Selbstlerneinrichtungen) unter Aufsicht und Verantwortung von Ausbildern in drei Training...

• ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  1 2 3 4

• AAppO Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4 und § 6 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

  ...ufsicht und Leitung als Famulus tätig gewesen. Er/Sie hat in dieser Zeit ganztägig mitgearbeitet. Die Ausbildung ist ...

• AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  Amtsgericht 6 , Rechtsträgerkennung 7

• AMVerkRV Anlage 4 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  sowie ausgenommen zur Anwendung bei Tieren in Zubereitungen mit einer Tagesdosis von nicht mehr als 4 

• AtSMV Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes (Law)

  mehr relevant ist, soweit für diese eine Genehmigung nach § 7

• AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)

  (1) Auf gemeinsamen Antrag der Parteien eines Tarifvertrages im Sinne von § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 und

• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  Durchführung einer Barhufversorgung nach § 10 Abs. 4 der Hufbeschlagverordnung

• BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

  Kategorie C Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 4

• FRG Anlage 14 (Law)

  ...4-2, S. 20)

• ScheckG Art 14 (Law)

  ...uf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person za...

• WG Art 14 (Law)

  ...ufüllen und ohne ihn zu indossieren.

• Grundgesetz Artikel 14 (Law)

  ...uf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen d...

• TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)

  alternativen Streckenführungen verfügen. 4.

• LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

  Vorschriften dieser Verordnung oder bei Zweifeln an der Nämlichkeit der Sendung. 7.

• ErbbauV § 14 (Law)

  (4) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass die

• BÄO § 14 (Law)

  Das gleiche gilt unbeschadet der Vorschriften des Absatzes 4 für eine Approbation, die am Tage vor dem

• BApO § 14 (Law)

  (4) Eine widerrufliche Gestattung der Ausübung des Apothekerberufs nach § 3 Abs. 1 der Reichsapothekerordnung

• BLG § 14 (Law)

  ...uf Grund einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 gilt als bindendes Vertragsangebot des Leistungspflichtigen. Eine Annahme des Angebots hat der Leistungsempfänger dem Leistungspflichtigen gegenüber u...

• BNotO § 14 (Law)

  (4) Dem Notar ist es abgesehen von den ihm durch Gesetz zugewiesenen Vermittlungstätigkeiten

• BPersVG § 14 (Law)

  (3) Nicht wählbar sind für die Personalvertretung ihrer Dienststelle die in § 7 genannten

• BinSchPRG § 14 (Law)

  ...uf Verlangen eines Ladungsbeteiligten beantragt, so hat dieser die entstandenen Kosten zu erstatten, soweit er nicht Anspruch auf Ersatz des durch den Unfall ihm entstandenen Schadens hat. Die Verpfli...

• BrucelloseV § 14 (Law)

  oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 4.

• BSeeSchG § 14 (Law)

  Kanalsteurertätigkeit notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu bestimmen, 4.