• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  ...lbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  Informationen die Gegebenheiten in dem Betriebsbereich zutreffend wiedergeben, 4.

• SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

  Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

• SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

  (1) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit anderen Stellen, deren gesetzliche Aufgaben dem gleichen Ziel dienen oder die an Leistungen beteiligt sind oder beteiligt werden sollen, zusammen, insbesond...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...4 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung w...

• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  ...40 dB bei 500 und 1 000 Hz vorliegen; b) es darf kein Hördefizit von über 45 dB bei 2 000 Hz...

• SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

  (4) Zwischenmeister ist, wer, ohne Arbeitnehmer zu sein, die ihm übertragene Arbeit an Hausgewerbetreibende

• BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

  mehrfach vorhanden, verschiedenartig und voneinander unabhängig sind, 4.

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ( μ g)    12

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  Zeile 16: Zu behandeln wie BR 612 im Datenblatt der Fahrzeug-Kategorie 6.

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  Physiologie die Note .................................................. 4.

• StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

  oberhalb einer gegebenen Grenze (Knickpunkt) zu beschreiben. 4.

• StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

• BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  2,51 2,49 4

• IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  von Automatisierungssystemen (§ 15 Abs. 1 Nr. 16

• IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  12

• EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...lbarkeit für Deutsche zur Wahlbewerbung in der Datum Bundesrepublik Deu...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  1 2 3 4

• BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...4 Bauchgurt 2.5 Bestrahlungsgeräte/-lampen zur Selbstbehandlung, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt ...

• SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  4.

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag

• FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  Schrift Schriftart und -größe nach DIN 1451 (Anlage 4 Abschnitt 1 Nummer 2.3.1 und 2.3.2

• PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...lbares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923)

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...lbarkeit selbst einholt, streichen.

• AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  Kapital des Unternehmens 16

• TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

  Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/503/EWG vom 18.

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FRG Anlage 16 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 20) ...

• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• ScheckG Art 16 (Law)

  ...lbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Schecks oder auf den Anhang gesetzt...

• WG Art 16 (Law)

  (1) Wer den Wechsel in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindos...

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Be...

• DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

  ...40 Isoleucin 22  90 Leucin 40 ...

• ErbbauV § 16 (Law)

  Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

• BÄO § 16 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• BLG § 16 (Law)

  (1) Der Leistungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsv...

• BNotO § 16 (Law)

  (1) Soweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausü...

• BPersVG § 16 (Law)

  ...lberechtigten Beschäftigten   ...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  (1) Rechtsgeschäfte, welche der Schiffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf ...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  (4) Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die Desinfektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf

• BTÄO § 16 (Law)

  Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11

• BVerfGG § 16 (Law)

  (1) Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. ...

• BVG § 16 (Law)

  bis 51), wenn sie arbeitsunfähig werden, sofern ihnen Krankenbehandlung zu gewähren ist (§ 10 Abs. 4

• FGO § 16 (Law)

  Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

• BRüG § 16 (Law)

  (1) Rückerstattungsrechtliche Schadensersatzansprüche sind auf Ersatzleistung in Deutscher Mark gerichtet, auch wenn sie nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Herstellung des Zustandes ger...

• BranntwMonG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• SVG § 16 (Law)

  Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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