SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5.

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

Die Pflichten der Pflegeeinrichtungen nach § 11 Absatz 1 bleiben unberührt.

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5.

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...50 — 1151)

FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)

a) Der Sicherheitscode nach § 11

GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

...525 - 1526) 1. Anforderungen an Analysemethoden ...

DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

Das Verhältnis von Linolsäure zu α -Linolensäure muss mindestens 5 

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...tand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Du...

TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

...55 Jahren alle drei Jahre durchgeführt, danach jährlich. Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des T...

FRG Anlage 11 (Law)

1 2 3 4 5

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

Art und Umfang der Leistungen § 5

ScheckG Art 11 (Law)

Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

WG Art 11 (Law)

(1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

...tand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend ...

EltLastV § 11 (Law)

...Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, we...

ErbbauV § 11 (Law)

...5, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein anderes ergibt. Eine Übertragung des Er...

BÄO § 11 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

BApO § 11 (Law)

Die §§ 5, 6, 8, 9 und 13 finden entsprechende Anwendung.

BLG § 11 (Law)

Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflic...

BNotO § 11 (Law)

...tars ist der Oberlandesgerichtsbezirk, in dem er seinen Amtssitz hat. (2) Der Notar darf Urkundstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr im Verzuge ist oder die Au...

BPersVG § 11 (Law)

Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

EStG § 11 (Law)

aus nichtselbständiger Arbeit gilt § 38a Absatz 1 Satz 2 und 3 und § 40 Absatz 3 Satz 2. 5

BrucelloseV § 11 (Law)

...tandes aufzustallen sind, 3. Ställe, Weideflächen und sonstige Standorte, in oder auf denen sich seuchenverdächtige Schweine befinden, nur v...

BSAVfV § 11 (Law)

...55 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes und von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltu...

BSeeSchG § 11 (Law)

...tatistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von einer Genehmigung abhängig zu machen, soweit dies erforderlich ist...

BTÄO § 11 (Law)

...taatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, dem Deutschland und die Euro...

BVerfGG § 11 (Law)

...tattet, so kann er diese gebrauchen. (3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

BVG § 11 (Law)

Versorgung mit Zahnersatz, 5.

FGO § 11 (Law)

(5) Der Große Senat besteht aus dem Präsidenten und je einem Richter der Senate, in denen

BRüG § 11 (Law)

französischen Oberkommandos in Deutschland S. 1537); 5.

SVG § 11 (Law)

2. 5

SVSaarAnglG § 11 (Law)

(1) Ist eine Sterbegeldzusatzversicherung nach § 2 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen

DGBankSa § 11 (Law)

1. Unter Vorsitz des an Lebensjahren ältesten Aufsichtsratsmitgliedes wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amt...

DiätV § 11 (Law)

...tattet ist, die zur sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zu richtiger Dosierung und gleichmäßiger Durchmischung, notwendig sind.

TierSchG § 11 (Law)

Einrichtung, in der Tiere gehalten und zur Schau gestellt werden, halten, 5.

UAGZVV § 11 (Law)

(Inkrafttreten)

UErgG § 11 (Law)

Uraltguthaben, bei denen aus der Kontobezeichnung ersichtlich ist, daß sie für fremde Rechnung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten we...

SGG § 11 (Law)

...taatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Richtern im Nebenamt ernannt werden.

SpielV § 11 (Law)

...talt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Zulassung ...

StBDV § 11 (Law)

-

KOVErstV § 11 (Law)

...50 (Bundesgesetzbl. S. 765) die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versorgungskrankenanstalten prüfen. (3) Wird bei den Prüfungen eine Unrichtigkeit festgestellt, ...

KSVG § 11 (Law)

(1) Wer nach diesem Gesetz in der gesetzlichen Renten- oder Krankenversicherung oder in der sozialen Pflegeversicherung versichert wird, hat sich bei der Künstlersozialkasse zu melden. § 16 des Ersten...

GasLastV § 11 (Law)

...Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, we...

GBO § 11 (Law)

Eine Eintragung in das Grundbuch ist nicht aus dem Grunde unwirksam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.

GBVfg § 11 (Law)

(5) In der Spalte 4 wird das Recht inhaltlich eingetragen, einschließlich der Beschränkungen

FlaggRG § 11 (Law)

(1) Für Seeschiffe, die nicht nach den Vorschriften der §§ 1, 2 und 10 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine...

FlRV § 11 (Law)

Der Antragsteller hat unverzüglich alle Veränderungen der in § 8 bezeichneten Angaben anzuzeigen. Die Anzeige ist an die Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggensche...

FlurbG § 11 (Law)

Die Flurbereinigungsbehörde hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.

FRG § 11 (Law)

(1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unf...