• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 7 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• HGB § 360 (Law)

  Wird eine nur der Gattung nach bestimmte Ware geschuldet, so ist Handelsgut mittlerer Art und Güte zu leisten.

• RVO § 360 (Law)

  Wo nach Landesgesetz auch die nicht auf Lebenszeit oder unwiderruflich angestellten Beamten der Gemeinden und anderer öffentlicher Körperschaften verpflichtet sind, einer staatlich überwachten Pension...

• BGB § 360 Zusammenhängende Verträge (Law)

  ...7b Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (2) Ein zusammenhängender Vertrag liegt vor, wenn er einen Bezug zu dem widerrufenen Vertrag aufweist und eine Leistung betrifft, die von dem Unte...

• FamFG § 360 Bestimmung einer Inventarfrist (Law)

  (1) Die Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen den Beschluss, durch den dem Erben eine Inventarfrist bestimmt wird, beginnt für jeden Nachlassgläubiger mit dem Zeitpunkt, in dem der Beschluss dem ...

• ZPO § 360 Änderung des Beweisbeschlusses (Law)

  Vor der Erledigung des Beweisbeschlusses kann keine Partei dessen Änderung auf Grund der früheren Verhandlungen verlangen. Das Gericht kann jedoch auf Antrag einer Partei oder von Amts wegen den Bewei...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), der zuletzt durch Artikel 184 Nr. 1 der Verordnung vom 25. November 2003 (BG...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im Team, 7.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 8 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  (7)

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StPO § 360 Keine Hemmung der Vollstreckung (Law)

  (1) Durch den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wird die Vollstreckung des Urteils nicht gehemmt. (2) Das Gericht kann jedoch einen Aufschub sowie eine Unterbrechung der Vollstreckung...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Anlage (zu § 5) (Law)

    3*) 7

• SGB 3 § 360 Umlagesatz (Law)

  Der Umlagesatz beträgt 0,15 Prozent.

• LAG § 360 Ausschließung von Ausgleichsleistungen und Vergünstigungen (Law)

  (1) Von Ausgleichsleistungen sowie von den Vergünstigungen bei der Vermögensabgabe kann unbeschadet einer strafrechtlichen oder steuerstrafrechtlichen Verfolgung ganz oder teilweise ausge...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Holzbearbeitungsmechaniker/Holzbearbeitungsmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• AO 1977 § 360 Hinzuziehung zum Verfahren (Law)

  (1) Die zur Entscheidung über den Einspruch berufene Finanzbehörde kann von Amts wegen oder auf Antrag andere hinzuziehen, deren rechtliche Interessen nach den Steuergesetzen durch die Entscheidung be...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  (1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von

• SGB 3 § 60 Sonstige persönliche Voraussetzungen (Law)

  (1) Die oder der Auszubildende wird bei einer Berufsausbildung nur gefördert, wenn sie oder er 1. außerhalb des Haushalts der El...

• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  (1) Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765 ...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 1426) Aushang im Geschäftsraum: Personen, die das UV-Bestrahlungsg...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

    Versicherungsfall § 7

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  Bodensonderungsgesetzes — BoSoG Nr. 7/

• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• FRG Anlage 7 (Law)

  ...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

• HGBEG Art 7 (Law)

  die §§ 574 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...70)

• ScheckG Art 7 (Law)

  Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• WG Art 7 (Law)

  Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen. Der Religionsunterricht ist...

• EltLastV § 7 (Law)

  Einer Anzeige nach § 5 des Energiewirtschaftsgesetzes oder einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bedarf es nicht, soweit die anzeige- oder genehmigungspflichtige Tätigkeit d...

• ErbbauV § 7 (Law)

  (1) Ist anzunehmen, daß durch die Veräußerung (§ 5 Abs. 1) der mit der Bestellung des Erbbaurechts verfolgte Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt oder gefährdet wird, und daß die Persönlichkeit des E...

• BÄO § 7 (Law)

  (weggefallen)

• BApO § 7 (Law)

  (1) (weggefallen) (2) Die Approbation kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist. (3) Eine nach § 4 Abs. 2 oder...

• BJagdG § 7 (Law)

  ...70 Hektar beträgt. Die Länder können, soweit bei Inkrafttreten dieses Gesetzes eine solche Regelung besteht, abweichend von Satz 1 bestimmen, daß auch eine sonstige zusammenhängende Fläche von 75 Hekt...

• BKV § 7 (Law)

  (weggefallen)

• BLG § 7 (Law)

  (1) Die Anforderungsbehörden fordern die Leistungen in der Regel auf Antrag von Bedarfsträgern an. In dem Antrag sind der Grund der Anforderung, Art und Umfang des durch die Anforderung zu deckenden B...

• BNotO § 7 (Law)

  (7) Der Notarassessor ist aus dem Dienst