• SprengV 1 § 16 (Law)

  (1) Auf dem Explosivstoff oder dem pyrotechnischen Gegenstand dürfen keine Zeichen angebracht werden,

• BesVNG 1 § 16 (Law)

  Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von

• SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

  (1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen.

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  Fahrstreifen nach folgenden Gleichungen berechnet: (1)

• BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

  (1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel

• SprengV 1 § 7 (Law)

  (1) Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände sowie sonstige explosionsgefährliche Gegenstände nach

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  (1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  (1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  Der Bezirksschornsteinfegermeister meldet die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinn...

• SGB 7 § 16 Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen (Law)

  (1) Die Unfallverhütungsvorschriften eines Unfallversicherungsträgers gelten auch, soweit in dem oder

• SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)

  1.

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1.

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

  -

• SprengV 1 § 6 (Law)

  (1) Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  (1) Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 sind 1.

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

  -

• BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

  Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1.

• MitbestGWO 1 2002 § 7 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und mindestens

• RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)

  Als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind alle Arten von Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

  1

• BerRehaG § 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 (Law)

  Anspruch auf eine Rente, ist die Rente in neuer Höhe für die Zeit des Bezugs, frühestens für die Zeit vom 1.

• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 1426) Aushang im Geschäftsraum: Personen, die das UV-Bestrahlungsg...

• BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

  (1) Kinder erhalten nach Vollendung des 18.

• AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  1.

• FeinwAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

• SchLichtReklAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

• MusikfachhAusbV § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll am Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

• BergtechAusbV § 7 Prüfungsbereiche von Teil 1 (Law)

  Teil 1 der Abschlussprüfung findet in den folgenden Prüfungsbereichen statt:

• TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

  -------------------------------------------------------------------I I 1

• KäseV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

  ...7; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• MalerLackAusbV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

  Berufliche Grundbildung - 1.

• ARegV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

  Die Festsetzung der Erlösobergrenze nach den §§ 4 bis 16

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41) ...

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts 1.

• SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

  Muster 1

• ModellBTechAusbV § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden

• VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1.

• KVMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1.

• IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1.