BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...onen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tät...

StGB § 302 (weggefallen) (Law)

HGB § 302 (weggefallen) (Law)

AktG § 302 Verlustübernahme (Law)

...oder sonst überlassen, so hat das herrschende Unternehmen jeden während der Vertragsdauer sonst entstehenden Jahresfehlbetrag auszugleichen, soweit die vereinbarte Gegenleistung das angemessene Entgel...

BGB § 302 Nutzungen (Law)

...oder zu ersetzen, so beschränkt sich seine Verpflichtung während des Verzugs des Gläubigers auf die Nutzungen, welche er zieht.

ZPO § 302 Vorbehaltsurteil (Law)

...orderung zur Entscheidung reif ist, diese unter Vorbehalt der Entscheidung über die Aufrechnung ergehen. (2) Enthält das Urteil keinen Vorbehalt, so kann die Ergänzung des Urteils nach Vorsc...

InsO § 302 Ausgenommene Forderungen (Law)

...orsätzlich pflichtwidrig nicht gewährt hat, oder aus einem Steuerschuldverhältnis, sofern der Schuldner im Zusammenhang damit wegen einer Steuerstraftat nach den §§ 370, 373 oder § 374 der Abgabenordn...

StPO § 302 Zurücknahme und Verzicht (Law)

...or Ablauf der Frist zu seiner Einlegung wirksam erfolgen. Ist dem Urteil eine Verständigung (§ 257c) vorausgegangen, ist ein Verzicht ausgeschlossen. Ein von der Staatsanwaltschaft zugunsten des Besch...

LAG § 302 Bereitstellung von Mitteln (Law)

...on Heimen und Ausbildungsstätten für heimat- und berufslose Jugendliche sowie des Aufbaues von Einrichtungen der Wohlfahrtspflege können zugunsten von Geschädigten (§ 229) sowie von Personen, die Leis...

StGBEG Art 302 Anrechnung des Maßregelvollzugs auf die Strafe (Law)

...oder Pflegeanstalt oder in einer Trinkerheilanstalt oder einer Entziehungsanstalt nach § 456b Satz 2 der Strafprozeßordnung in der bisherigen Fassung vor der Freiheitsstrafe vollzogen worden, so wird ...

BImSchV 18 § 7 Zugänglichkeit der Norm- und Richtlinienblätter (Law)

...ormblätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten Normen und Richtlinien sind bei dem Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert niedergelegt.

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

FamFG § 302 Dauer der einstweiligen Anordnung (Law)

...ordnung tritt, sofern das Gericht keinen früheren Zeitpunkt bestimmt, nach sechs Monaten außer Kraft. Sie kann jeweils nach Anhörung eines Sachverständigen durch weitere einstweilige Anordnungen bis z...

RheinSchPersV § 3.02 Voraussetzungen für die Befähigung (Law)

Schiffsführerzeugnisses; 7.

DonauSchPVAnl 1993 § 3.02 Lichter (Law)

...oweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter ununterbrochen und gleichmäßig strahlen.

AO 1977 § 302 Wertpapiere (Law)

...oder Marktpreis haben, sind aus freier Hand zum Tageskurs zu verkaufen; andere Wertpapiere sind nach den allgemeinen Vorschriften zu versteigern.

RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)

Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7)

UmwG 1995 § 302 Anzuwendende Vorschriften (Law)

...oder die Satzung der Gesellschaft neuer Rechtsform abgeschlossen oder festgestellt wird, wer an dieser Gesellschaft als Anteilsinhaber beteiligt wird und welche Person oder welche Personen den Gründer...

BinSchStrO 2012 § 3.02 Lichter und Signalleuchten (Law)

...orizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung und den Anforderungen des Anhangs II § 7.05 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung entsprechen. Signalleuchten, die den Anf...

BinSchUO2008Anh II § 3.02 Festigkeit und Stabilität (Law)

...ormaler und gleichmäßiger Abnutzung unter der Voraussetzung, dass Schiffbaustahl verwendet ist und die inneren Konstruktionsteile, wie Spanten, Bodenwrangen und Hauptlängs- und ­querverbände in gutem ...

BinSchUO2008Anh IX § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

...oder gestreckt ausgeführt sein. Gestreckte Skalen dürfen nur horizontal angeordnet sein. 3. Ausschließlich numerische Anzeigen sind nicht er...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

...oder gestreckt ausgeführt sein. Gestreckte Skalen dürfen nur horizontal angeordnet sein. 3. Ausschließlich numerische Anzeigen sind nicht er...

RheinSchPV 1994 § 3.02 Lichter und Signalleuchten (Law)

...oweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen. ...

MoselSchPV 1997 § 3.02 Lichter und Signalleuchten (Law)

...om 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben i...

BinSchUO2008Anh XI § 3.02 Mitglieder der Besatzung, Befähigung (Law)

beim Maschinisten ein Mindestalter von 18

SGB 5 § 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer (Law)

...ostenvereinbarungen für Versorgungen mit Hilfsmittelleistungen. Der Bericht informiert ohne Versicherten- oder Einrichtungsbezug insbesondere über die Zahl der abgeschlossenen Mehrkostenvereinbarungen...

SGB 6 § 302 Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen (Law)

(7) Besteht Anspruch auf eine Rente wegen Alters und eine Aufwandsentschädigung

BinSchUO2008Anh X § 3.02 Nachweis der Intaktstabilität für Gierseilfähren (Law)

einer Beladung nach Nr. 4 und voller Ausrüstung und bei Einhaltung eines Restfreibords nach Nummer 7

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...ommission nach § 36 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...opfen   –414 492 348 Spargel –1 365 657 ...

StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)

BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

(1) Kinder erhalten nach Vollendung des 18.

BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

a) eine Anzeige nach § 67 Abs. 2 oder 7

BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

...onsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

BImSchV 18 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

HGBEG Art 18 (Law)

...orschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für den Fall regeln, daß nicht besondere Verei...

ScheckG Art 18 (Law)

...ossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Scheck weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Scheck...

WG Art 18 (Law)

...ossament den Vermerk "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Recht...

Grundgesetz Artikel 18 (Law)

...ost- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrecht...

ErbbauV § 18 (Law)

...othek an einem Erbbaurecht auf einem inländischen Grundstück ist für die Anlegung von Mündelgeld als sicher anzusehen, wenn sie eine Tilgungshypothek ist und den Erfordernissen der §§ 19, 20 entsprich...

BApO § 18 (Law)

(Inkrafttreten)

BLG § 18 (Law)

...oder die andere Nutzung bestimmten Frist oder bei Beendigung der Anforderung verpflichtet. Ist dem Leistungsempfänger bekannt, daß der Leistungspflichtige nicht zum Besitz der Sache berechtigt ist, so...

BNotO § 18 (Law)

...on erteilen; ist ein Beteiligter verstorben oder eine Äußerung von ihm nicht oder nur mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten zu erlangen, so kann an seiner Stelle die Aufsichtsbehörde die Befreiung e...

BPersVG § 18 (Law)

...onalrates auf die Gruppen kann abweichend von § 17 geordnet werden, wenn jede Gruppe dies vor der Neuwahl in getrennter geheimer Abstimmung beschließt. (2) Für jede Gruppe können auch Angehö...

EStG § 18 (Law)

...olks- und Betriebswirte, vereidigten Buchprüfer, Steuerbevollmächtigten, Heilpraktiker, Dentisten, Krankengymnasten, Journalisten, Bildberichterstatter, Dolmetscher, Übersetzer, Lotsen und ähnlicher B...

BinSchPRG § 18 (Law)

...oweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.

BVerfGG § 18 (Law)

...oder mit einem Beteiligten verheiratet ist oder war, eine Lebenspartnerschaft führt oder führte, in gerader Linie verwandt oder verschwägert oder in der Seitenlinie bis zum dritten Grade verwandt oder...

BVG § 18 (Law)

(7) In besonderen Fällen können bei der stationären Behandlung eines Beschädigten auch die

FGO § 18 (Law)

...oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten oder innerhalb der letzten zehn Jahre wegen einer Steuer- oder Monopolstraftat verurteilt worden sind, soweit es ...