• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...1. Dezember 1912 ........... 2,18 3,48 5,37 7,70 11,82 ...

• HGBEG Art 16 (Law)

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• TierImpfStV 2006 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 4 und § 29a Absatz 4) (Law)

  ...managements, 14. eine Zusammenfassung der Merkmale des Mittels, ein Muster des Behältnisses und der äußeren Umhüllung des Mittels sowie die ...

• Min/TafelWV Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1) (Law)

  ...1033 Höchstgehalte an natürlich vorkommenden Bestandteilen in natürlichem Mineralwasser ...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...11, 1251 - 1261) – Zeitliche Gliederung – Abschnitt 1 ...

• BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...mmer Eingangstag Bezeichnung der im Bestand vorhandenen oder übernommenen Tiere oder Pflanzen nach Art, Zahl...

• BLV 2009 Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) (Law)

  ...Mittlerer technischer Verwaltungsdienst Mittlerer technischer Dienst bei der Museumsstiftung Post und Telekommunikation Mittlerer ...

• GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...mischen Grundwasserzustand in jedem Grundwasserkörper gegeben ist sowie signifikante und anhaltende steigende Trends von Schadstoffkonzentrationen im Sinne von § 1 Nummer 3 sowie deren Umkehr erkannt ...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...meinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, in dessen Bezirk sich Vermögen des Schuldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für di...

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...1) Der Arbeitgeber darf Beschäftigte nicht wegen der Inanspruchnahme von Rechten nach diesem Abschnitt oder wegen der Weigerung, eine gegen diesen Abschnitt verstoßende Anweisung auszuführen, benachte...

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...mittelbedarfsgegenständen die Stoffe mit den PM/REF-Nummern 13510, 13720, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, ...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  ...mt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  ...15 getroffen oder eine Entscheidung nach § 15 ganz oder teilweise zurückgenommen oder widerrufen, werden alle Stellen, die Personen im Sinne der §§ 1 bis 4 Rechte einräumen, Vergünstigungen oder Leist...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gil...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...1) Netzbetreiber haben im Rahmen der Ermittlung der Netzentgelte sicherzustellen, dass ein zur Veröffentlichung stehendes Entgeltsystem geeignet ist, die nach § 4 ermittelten Kosten zu decken. Im Einz...

• GBO § 16 (Law)

  ...m Eintragungsantrag, dessen Erledigung an einen Vorbehalt geknüpft wird, soll nicht stattgegeben werden. (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt wer...

• FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)

  ...m ersten und letzten Rechtszug über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte unberührt. D...

• GrdstVG § 16 (Law)

  ...1) Wird der Betrieb einem Miterben zugewiesen, so steht insoweit den übrigen Miterben an Stelle ihres Erbteils ein Anspruch auf Zahlung eines Geldbetrages zu, der dem Wert ihres Anteils an dem zugewie...

• HaldeRlAnO § 16 (Law)

  ...mmungen über das bergmännische Rißwerk, b) für Restlöcher von Betrieben und Organen gemäß § 2 Buchst. a nach den Bestimmunge...