BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

...r Rettungsringe nach Anhang II § 10.05; davon müssen zwei Rettungsringe mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser versehen sein, und zwei Rettungsringe...

BinSchUO2008Anh III § 11.03 Sonstige Abweichungen (Law)

...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...

WoEigG (XXXX) §§ 53 bis 58 (weggefallen) (Law)

BörsZulV (XXXX) §§ 53 bis 62 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)

VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)

LuftBO § 53 Einmotorige Luftfahrzeuge (Law)

...reichende Möglichkeiten zur Notlandung bestehen. Für Flüge über Wasser dürfen einmotorige Luftfahrzeuge nur eingesetzt werden, wenn sie über eine ausreichende Ausrüstung zur Rettung der Insassen verfü...

LuftVZO § 53 Anzuwendende Vorschriften (Law)

...riedeten oder durch Verbotsschilder gekennzeichneten Teile des Landeplatzes ist Unbefugten verboten. (3) Der Landeplatzhalter hat auf Verlangen der Genehmigungsbehörde eine oder mehrere Pers...

KFürsV § 53 Örtliche Zuständigkeit (Law)

...r ob Waisen vor Beginn der Ausbildung dem Haushalt Unterhaltspflichtiger angehört haben, ist für Leistungen der Kriegsopferfürsorge örtlich zuständig die für die Durchführung der Kriegsopferfürsorge s...

BewG § 53 Umlaufende Betriebsmittel (Law)

...rsteigt; bei Betrieben, die nicht jährlich einschlagen (aussetzende Betriebe), tritt an die Stelle des jährlichen Nutzungssatzes ein den Betriebsverhältnissen entsprechender mehrjähriger Nutzungssatz....

StBerG § 53 Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" (Law)

...rpflichtet, die Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" in die Firma oder den Namen aufzunehmen. Für eine Partnerschaftsgesellschaft entfällt die Pflicht nach § 2 Abs. 1 des Partnerschafts...

AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)

...rbehandlungsanlage oder eine andere gleichwertige Einrichtung zur Minderung der Silberfracht eingebaut und betrieben, regelmäßig entsprechend der Zulassung gewartet sowie vor Inbetriebnahme und in reg...

BinSchUO2008Anh III § 1.02 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)

...rettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 und 9 ersetzt werden. ...

BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

...rühwasser- und wetterdicht, wenn ihre Ausführung als runde Fenster mindestens der Baureihe C der Norm DIN ISO 1751, Ausgabe Dezember 2015, und als rechteckige Fenster mindestens der Baureihe F der Nor...

BinSchUO2008Anh III § 5.04 Abdeckung der Laderäume (Law)

...r Lukenabdeckung von der Ebene der zulässigen größten Einsenkung [m]. Bei Tankschiffen ist darüber hinaus mindestens der Prüfdruck der Tanks zu berücks...

BinSchUO2008Anh III § 6.04 Sende- und Empfangsanlagen (Law)

...rzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Funkanlage für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet sein...

BinSchUO2008Anh III § 10.08 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)

...rzeug zur Fahrt auf Wasserstraßen der Zone 1 ausreichende Stabilität aufweist. Die vorzulegende Bescheinigung muss die zulässigen Fahrtbedingungen der Fahrzeuge gemäß § 10.06 angeben. ...

UStDV 1980 § 75 Berlin-Klausel (Law)

(weggefallen)

EnWG 2005 § 75 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...rfahren vor der Regulierungsbehörde Beteiligten zu. (3) Die Beschwerde ist auch gegen die Unterlassung einer beantragten Entscheidung der Regulierungsbehörde zulässig, auf deren Erlass der A...

BetrVG § 75 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen (Law)

...ründen ihrer Rasse oder wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Abstammung oder sonstigen Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrer Behinderung, ihres Alters, ihrer politi...