BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)

1. Abweichend von Anhang II § 4.05 und Anhang XII Artikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen,...

BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

1. Zusätzlich zu den Bestimmungen nach Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mi...

RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...

BTGO 1980 § 76 Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (Law)

(1) Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (§ 75) müssen von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein, es sei denn, daß die Geschäftsordnung etwas a...

SGB 4 § 76 Erhebung der Einnahmen (Law)

(1) Einnahmen sind rechtzeitig und vollständig zu erheben. (2) Der Versicherungsträger darf Ansprüche nur 1. stunden, ...

StVollzG § 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

(1) Bei einer Schwangeren oder einer Gefangenen, die unlängst entbunden hat, ist auf ihren Zustand Rücksicht zu nehmen. Die Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der erwerbstätigen Mutter über die Gest...

AsylVfG 1992 § 76 Einzelrichter (Law)

(1) Die Kammer soll in der Regel in Streitigkeiten nach diesem Gesetz den Rechtsstreit einem ihrer Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen, wenn nicht die Sache besondere Schwierigkei...

BBG 2009 § 76 Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte (Law)

Werden Beamtinnen, Beamte, Versorgungsberechtigte oder ihre Angehörigen körperlich verletzt oder getötet, geht ein gesetzlicher Schadensersatzanspruch, der diesen Personen infolge der Körperverletzung...

BBiG 2005 § 76 Überwachung, Beratung (Law)

(1) Die zuständige Stelle überwacht die Durchführung 1. der Berufsausbildungsvorbereitung, ...

EuWO 1988 § 76 Wiederholungswahl (Law)

(1) Das Wahlverfahren ist nur insoweit zu erneuern, als das nach der Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren erforderlich ist. (2) Wird die Wahl nur in einzelnen Wahlbezirken wiederholt, so da...

FeV 2010 § 76 Übergangsrecht (Law)

Zu den nachstehend bezeichneten Vorschriften gelten folgende Bestimmungen:  1. (weggefallen)  2. ...

SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

(1) Maßnahmen, die zugunsten förderungsbedürftiger junger Menschen als Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung durchgeführt werden (außerbetriebliche Berufsausbildung), s...

VwVfG § 76 Planänderungen vor Fertigstellung des Vorhabens (Law)

(1) Soll vor Fertigstellung des Vorhabens der festgestellte Plan geändert werden, bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens. (2) Bei Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung kann ...

EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)

...III, Gliederungsnummer 311-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2355) ...

EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

...III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird folgender § 744a eingefügt: ...

LuftPersV (XXXX) §§ 66 bis 70 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 4.02 Freibord (Law)

1. Der Freibord für Schiffe mit durchlaufendem Deck, ohne Sprung und ohne Aufbauten beträgt 0,30 m. 2. ...

BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)

Alle äußeren Türen, die Zugang zu Räumen unter dem Freiborddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.

BinSchUO2008Anh III § 5.04 Abdeckung der Laderäume (Law)

1. Die wasserdichte Abdeckung der Laderäume muss folgenden Bestimmungen genügen: a)...

BinSchUO2008Anh III § 6.03 Navigationsradaranlage (Law)

1. Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Navigationsradaranlage nach Anhang II § 7.06 Nummer 1 oder Anhang XII § 7.06 Nummer 1 au...